Das Oberste Gericht verhängte am Mittwochmorgen eine einstweilige Verfügung gegen den Abriss, um den Antrag der Siedler zu prüfen und stoppte damit die Abriss-Kolonne, die sich bereits auf dem Weg befand. Die Siedler argumentieren, das betreffende Land legal erworben zu haben. Am Nachmittag wies das Gericht deren Antrag zurück und erlaubte den Abriss der zehn Gebäude.
Die Siedler leisteten mit Barrikaden aus Steinen und brennenden Reifen Widerstand gegen den Abriss. Maskierte Männer bewarfen die Sicherheitskräfte mit Steinen, berichtet das Armee-Radio. Vier Siedler wurden verhaftet. In den kommenden Tagen sollen weitere Gebäude in den Außenposten Giwat Asaf und Ramat Gilad abgerissen werden, berichtet die Onlinezeitung „Times of Israel“.
Richterliche Vorgabe
Bereits vor sechs Monaten hatte das Oberste Gericht die Gebäude der Siedler für illegal erklärt, da sie auf privatem palästinensischen Land errichtet worden seien. Mit dem Richterspruch verbunden war auch die Anweisung an die Regierung, die Gebäude innerhalb von sechs Monaten zu beseitigen.
Das Urteil betrifft jedoch nicht alle Gebäude in Ma‘ale Rechaw‘am. Einige Gebäude sind den Richtern zufolge legal errichtet worden. Laut „Times of Israel“ ist zu erwarten, dass die Regierung diese Gebäude genehmigt und damit den Außenposten als Ganzen wie auch die beiden anderen Außenposten Giwat Asaf und Ramat Gilad für legal erklärt.
Die vor zehn Jahren errichteten Gebäude standen von Anfang an unter der Maßgabe der Regierung, jederzeit geräumt werden zu können. Im Jahr 2007 beantragte die Organisation „Peace Now“, die Räumung umzusetzen. Im Jahr 2011 entschied der Staat schließlich, alle Gebäude zu räumen, die auf Privatbesitz errichtet wurden.
