Waffenruhe mit Hisbollah hält weitgehend

KIRIAT SCHMONA (inn) – Die in der Nacht auf Mittwoch in Kraft getretene Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah wird bisher überwiegend umgesetzt. Zuletzt hatte die libanesische Terrormiliz am Dienstag Geschosse auf Israel abgefeuert. In der Nacht auf Donnerstag wurde Alarm in der israelisch-beduinischen Ortschaft Arab al-Aramsche ausgelöst. Dieser stellte sich jedoch als Fehlalarm heraus. Auch die Aktivierung eines Raketenabwehrgeschosses über Galiläa am Mittwochmittag hatte demnach eine Fehlwahrnehmung zur Ursache.

Im Südlibanon kam es derweil zu vereinzelten Konfrontationen. So bestätigte die israelische Armee am Donnerstagvormittag, das Feuer eröffnet zu haben, nachdem sich „mehrere Verdächtige“ in Fahrzeugen verschiedenen Orten im Südlibanon genähert hätten. Letzteres stelle einen Bruch der Waffenruhe dar. Die libanesische Nachrichtenagentur „National News Agency“ (NNA) berichtete am Donnerstag von mehreren israelischen Beschüssen, unter anderem durch Panzer.

Bereits am Mittwoch hatte es einen ähnlichen Vorfall gegeben. Zudem hatte die Armee nach eigenen Angaben vier Verdächtige befragt, die sich Soldaten genähert hätten. Armeesprecher Daniel Hagari erklärte am Mittwoch außerdem, dass Terroristen eliminiert worden seien. Er rief die Libanesen dazu auf, sich nicht den Stellungen der israelischen Armee zu nähern.

Schulen bleiben zu

Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz (beide Likud) wiesen die Armee an, die Rückkehr der libanesischen Bevölkerung in die grenznahen Ortschaften zu unterbinden. Der Präsident des libanesischen Parlaments, Nabih Berri (Amal), hingegen forderte die Bevölkerung dazu auf, „auf euer Land zurückzukehren“. Berri gilt als enger Verbündeter der Hisbollah.

Israels Armeechef Herzi Halevi betonte, die israelische Kriegsführung im Libanon sei sehr entschlossen gewesen. Die Durchsetzung der Waffenruhe werde indes noch entschlossener erfolgen. Nach Armeeangaben fliegen Flugzeuge der israelischen Luftwaffe weiterhin in libanesischem Luftraum, um Informationen zu sammeln und für den Fall der Fälle einsatzbereit zu sein. Von Aktivitäten israelischer Kampfjets berichtet auch NNA.

In Israel bleiben trotz Entspannung der Lage Restriktionen des Heimatfrontkommandos für die Zivilbevölkerung in Kraft. So sind etwa Schulen im Grenzgebiet nach wie vor geschlossen. Verteidigungsminister Katz bezeichnete dies als einen „Schritt von notwendiger Vorsicht“. Dies sende die Botschaft aus, dass Israel entschlossen ist, die Umsetzung der Waffenruhe zu erzwingen.

Keine zeitliche Begrenzung

Unterdessen veröffentlichten mehrere Medien den Volltext der Vereinbarung zwischen Israel und dem Libanon zur „Einstellung der Feindseligkeiten“. Darin heißt es, die Vertragsparteien strebten ein „nachhaltiges Ende der aktuellen Eskalation an“. Die Vereinbarung besteht sodann aus 13 Punkten, darunter:

• die Verpflichtung des Libanon, Hisbollah-Angriffe auf Israel zu verhindern und Waffenhandel zu kontrollieren;
• die Verpflichtung Israels, offensive Militäroperationen im Libanon zu unterlassen;
• die Absicht, so schnell wie möglich 10.000 libanesische Soldaten im Südlibanon zu stationieren, unterstützt von der internationalen Gemeinschaft;
• die Einsetzung eines Gremiums unter Leitung der USA und unter Beteiligung Frankreichs, das die Umsetzung der Vereinbarungen überwachen soll;
• der phasenweise Rückzug Israels aus dem Libanon, innerhalb von maximal 60 Tagen;
• und die Aufforderungen Israels und des Libanon an die USA, Verhandlungen über den umstrittenen Grenzverlauf zwischen Israel und dem Libanon voranzutreiben.

Laut dem veröffentlichten Text ist die Waffenruhe nicht von vornherein zeitlich begrenzt, wie einige Medien zunächst berichtet hatten. Amos Hochstein, US-Vermittler für den Libanon, betonte daher am Mittwoch im Sender CNBC, es handle sich „nicht um einen 60-Tage-Waffenstillstand“, sondern um einen „permanenten Waffenstillstand“.

In Israel gibt es Hoffnung, dass nun auch neue Bewegung in mögliche Verhandlungen mit der Hamas zur Befreiung der Geiseln aus dem Gazastreifen kommen könnte. Am Donnerstag wurde laut Medienberichten eine Delegation ägyptischer Vermittler in Israel erwartet. Ein namentlich nicht genannter Hamas-Vertreter ließ am Mittwoch über die Nachrichtenagentur AFP wissen, man sei zu einem „echten Deal zum Austausch von Gefangenen“ bereit. (ser)