RAFAH (inn) – Ein palästinensisches Gericht hat am Dienstag die Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Rafah teilweise für ungültig erklärt. Als Grund nannten die Richter Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Wähler und an den Wahlurnen.
Bei der Wahl am 5. Mai hatte die radikal-islamische Hamas in der Stadt im südlichen Gazastreifen deutlich gewonnen. Sie erhielt zwölf Sitze, die Fatah-Partei nur drei.
Das Gericht erklärte die Ergebnisse in 51 der 141 Wahllokale für ungültig. Ein neuer Termin für die Wiederholung der Wahl wurde nicht genannt. Dies berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.
Nach der Mitteilung feierten Tausende Fatah-Anhänger nachts auf den Straßen. Die Hamas akzeptierte die Entscheidung des Gerichtes und drückte ihre Erwartung aus, bei der neuen Abstimmung sogar noch besser abzuschneiden.
Zuvor hatte die Terrorgruppe den Fatah-Führern und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vorgeworfen, Druck auf das Gericht auszuüben. „Der Versuch, der Hamas zu schaden, ihr Bild zu entstellen… und sie der Korruption zu beschuldigen, ist eine sehr schwerwiegende Angelegenheit“, so Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri vor Journalisten.
Der Anwalt der Fatah, Hamada Mchaimar, sagte hingegen, die Gruppierung habe bewiesen, dass einige Stimmen im Namen von Personen abgegeben worden seien, die im Ausland, verstorben oder inhaftiert seien. Am Wahltag selbst hatten ausländische Beobachter berichtet, ihnen seien keine größeren Probleme aufgefallen.
