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Union kritisiert Iran-Reise von Mitgliedern des EU-Parlaments

BERLIN (inn) – Eine Delegation aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments will Ende Oktober in den Iran reisen. Diesen Vorstoß hat der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, am Montag kritisiert.
Mißfelder äußert sich zu Iran-Reise von EU-Parlamentariern

Der Sprecher bezeichnete den Besuch der Europaabgeordneten „vor dem Hintergrund der sich stetig zuspitzenden Auseinandersetzungen zwischen der internationalen Staatengemeinschaft und dem iranischen Regime“ als eine „fatale Idee“.
Weiter hieß es in der Pressemitteilung: „Das iranische Regime wird sich durch den Besuch der Abgeordneten nicht davon abbringen lassen, die Entwicklung von Atomwaffen weiterzutreiben und Israel und die internationale Gemeinschaft zu bedrohen.“ Zudem unterstütze das iranische Regime „den syrischen Diktator Assad im Krieg gegen sein eigenes Volk“, „fördert terroristische Organisationen wie die Hisbollah und verhöhnt die Vereinten Nationen und das Völkerrecht“.
Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, hätten „zu Recht ihre Vorbehalte dagegen deutlich gemacht“. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwarte, dass der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, seinen Einfluss gegen die geplante Iran-Reise geltend macht.

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