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UN-Resolution: Israel soll Atomprogramm offen legen

NEW YORK (inn) – Israel soll schnellstmöglich sein Atomprogramm für eine IAEA-Inspektion offen legen. Das geht aus einer am Montag von der UN-Vollversammlung verabschiedeten Resolution hervor. Diese Entscheidung wurde von der überwältigenden Mehrheit getragen.
174 "Ja"-Stimmen der UN-Vollversammlung gab es für eine Offenlegung des israelischen Atomprogramms.

Der jüdische Staat soll „ohne weitere Verzögerung“ auch dem Atomwaffensperrvertrag beitreten. Insgesamt gab es 174 „Ja“-Stimmen, sechs „Nein“-Stimmen und sechs Enthaltungen, meldet die Tageszeitung „Washington Post“ in ihrer Onlineausgabe. Dagegen stimmten Israel, die USA, Kanada, die Marshallinseln, Mikronesien und Palau.
Die Resolution fordert Israel zudem auf, eine wichtige Konferenz zur Verbannung nuklearer Waffen aus dem Nahen Osten zu begleiten. Diese Konferenz in Helsinki war für Mitte Dezember geplant (Israelnetz berichtete). Am 23. November gaben die USA jedoch bekannt, dass diese Veranstaltung nicht abgehalten werde – aufgrund der Unruhen in dem Gebiet und die Verweigerung des Irans gegenüber einem Nichtverbreitungsvertrag. Der Iran und einige arabische Länder vermuteten hingegen als Absagegrund, dass Israel nicht an der Konferenz teilnehmen wolle, heißt es in dem Bericht.
Die UN-Resolutionen der Generalversammlung stellen Empfehlungen dar und sind rechtlich nicht bindend.

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