Durch die Abriegelung seien die Lebensgrundlagen vieler Familien im Gazastreifen, unter anderem von Farmern und Fischern, zerstört worden, heißt es einer Mitteilung der UN. Die Regelung treffe die Ärmsten am härtesten, sagte James W. Rawley, Koordinator für humanitäre Angelegenheiten der UN für die palästinensischen Gebiete. „Sie behindert die Entwicklung einer zukunftsfähigen Wirtschaft und erhöht die Abhängigkeit von Hilfen.“
Anlass für den Besuch der UN-Delegation im Gazastreifen war ein Bericht des „Büros für die Koordination humanitärer Angelegenheiten“ (OCHA). Die Beschränkungen des Waren- und Personenverkehrs im Gazastreifen verschlechterten demnach die Lebensumstände von etwa 1,7 Millionen Menschen. „Viele der aktuellen Beschränkungen, die in den frühen 90er Jahren eingesetzt wurden, sind nach der Machtübernahme der Hamas und nach der israelischen Blockade im Juni 2007 verstärkt worden“, heißt es in dem Bericht des OCHA.
Lebensgefährliche Schmuggeltunnel
57 Prozent der Bewohner im Gazastreifen fehlte das Geld, um genügend Nahrungsmittel zu kaufen und 80 Prozent der Familien erhielten irgendeine Form von internationaler Unterstützung. Die Wirtschaft werde nur durch Staatsausgaben, internationale Hilfe und illegalen Handel über Schmuggeltunnel am Leben erhalten. Tausende Arbeiter, darunter auch Kinder, riskierten dadurch jeden Tag ihr Leben.
Außerdem sei auf etwa 35 Prozent der bewirtschafteten Felder und in mehr als zwei Drittel der Fischerei-Regionen jedes Jahr ein Verlust von umgerechnet fast 60 Millionen Euro entstanden. Das Verbot von Produkttransfers aus dem Gazastreifen auf die Märkte im Westjordanland und nach Israel habe weiterhin wirtschaftliches Wachstum verhindert. In der ersten Hälfte dieses Jahres habe pro Tag weniger als eine LKW-Ladung Waren den Gazastreifen verlassen. Vor der Abriegelung Anfang 2007 seien es noch 38 Fuhren gewesen.
Blockade darf nicht nachhaltig schädigen
„Obwohl es nach dem Waffenstillstandsabkommen am 21. November 2012 einige Verbesserungen im Zugriff auf Land- und Seeregionen gab, kann nur eine komplette Aufhebung der Sperre zu einer Erholung des Fischerei- und Landwirtschaftssektors führen und die Lebensumstände derer verbessern, die davon abhängig sind“, sagte Rawley. Begrenzungen der freien Bewegung von Waren und Personen müssten mit internationalem Recht übereinstimmen, forderte er. Sie dürften sich nicht schädlich auf die Natur auswirken.
Die Palästinenser im Gazastreifen hätten die Kapazitäten, ihre Gemeinden zu entwickeln und eine zukunftsfähige lokale Wirtschaft aufzubauen, ist Rawley überzeugt. Nur eine komplette Aufhebung der Beschränkungen ermögliche es ihnen, das zu tun.
Israel sperrte den Gazastreifen im September 2007 ab, nachdem die Hamas dort die Macht ergriffen hatte. Mit der Abriegelung hoffte Israel, die terroristische Gruppe zu schwächen und zu verhindern, dass Waffen in das palästinensische Gebiet gelangen. Seitdem wurden einige Beschränkungen wieder aufgehoben. Seit Mai 2010 dürfen in den Gazastreifen Waren aus Israel importiert werden (Israelnetz berichtete).
