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UN-Experten widersprechen Palmer-Bericht

GENF (inn) - Die israelische See-Blockade des Gazastreifens verletzt internationales Recht - zu diesem Ergebnis kamen fünf UN-Experten. Sie widersprechen damit dem vor Kurzem veröffentlichten Palmer-Bericht zur Untersuchung der Gaza-Flottille im Mai 2010. In diesem hatte ein Komitee festgestellt, dass die Seeblockade gerechtfertigt sei.

Der Palmer-Bericht wurde im Auftrag der UN von einem Untersuchungsgremium erstellt, dessen Leiter der ehemalige neuseeländische Premier Geoffrey Palmer ist. Israel wird in dem Report die Rechtmäßigkeit der Seeblockade des Gazastreifens bescheinigt. Der Türkei wird mitgeteilt, dass die Flottille "nicht hätte stattfinden dürfen".

Ein Gremium von fünf UN-Rechtsexperten hat den Angaben zur Seeblockade nun am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat widersprochen. Die Abriegelung des von der Hamas beherrschten Gebietes sei ein "eklatanter Verstoß gegen die internationalen Menschenrechte".

Zu den Experten gehört auch Richard Falk. Er teilte mit, die Ergebnisse des Palmer-Berichtes seien von dem Wunsch beeinflusst worden, den Streit zwischen der Türkei und Israel zu schlichten. "Es ist bedauerlich, dass in dem Bericht die Politik über das Recht triumphiert", so Falk. Der US-amerikanische Jude hatte in der Vergangenheit immer wieder für Empörung in Israel gesorgt. Unter anderem hatte er israelische Aktionen in den Palästinensergebieten mit denen der Nazis während des Zweiten Weltkrieges verglichen. Palästinensische Selbstmordattentate hatte er im Jahr 2002 gerechtfertigt.

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