Aus Protest gegen die Regierungserweiterung hat der israelische Umweltminister Avi Gabai (Kulanu) am Freitag seinen Rücktritt bekanntgegeben. „Die jüngsten politischen Schritte und die Auswechslung des Verteidigungsministers sind schwerwiegende Vorgänge, die das ignorieren, was das Beste ist für die Sicherheit des Staates“, erklärte der 49-Jährige laut der Onlinezeitung „Times of Israel“. Er könne somit nicht mehr Teil der Regierung sein.
Bereits vergangenen Freitag war Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon von seinem Amt zurückgetreten. Schon damals sprach vieles dafür, dass die Partei „Israel Beiteinu“ der Koalition beitritt und deren Vorsitzender Avigdor Lieberman Verteidigungsminister wird. Inzwischen haben die „Likud“-Partei von Premier Benjamin Netanjahu und „Israel Beiteinu“ einen Koalitionsvereinbarung unterzeichnet; Netanjahu ernannte Lieberman zum Verteidigungsminister. Dem Beitritt der Partei müssen Parlament und Regierung zustimmen.
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Ja‘alon: Sieg der Werte
In einer Stellungnahme zu Gabais Rücktritt sagte Ja‘alon: „In unserer Politik wurde das Beharren auf Werten zum Gegenstand des Spottes, während Lavieren und Betrug als ‚Raffinesse‘ galten. Eine vollständige Bewertung Avi Gabais zeigt, dass es anders geht. Wir dürfen nicht aufgeben.“ Das Amt des Umweltministers übernimmt nun vorerst der Vorsitzende von „Kulanu“, Finanzminister Mosche Kahlon. Gabai hatte mit Kahlon im Vorfeld der Wahlen 2015 „Kulanu“ gegründet, verpasste aber den Einzug in die Knesset; „Kulanu“ erlangte zehn Sitze. Die Regierungskoalition bestimmte Gabai dann aber zum Umweltminister. Zuvor arbeitete Gabai im Finanzministerium und für die Telekommunikationsgesellschaft „Besek“. (df)» Israels Innenpolitik im Chaos (inn) Vom Triumph ins Schlamassel (inn)
