Die Akademiker haben am Montag ein Positionspapier beim Knesset-Ausschuss für Verfassung, Gesetz und Recht eingereicht. Darin sprechen sie sich dafür aus, die Prozentklausel von derzeit 2 auf 3 bis 5 Prozent zu erhöhen. Denn dann wären die Araber gezwungen, mit einer gemeinsamen Liste anzutreten – und würden deutlich mehr Mandate erlangen. Diese Meinung vertreten zumindest Sami Samuha von der Fakultät für Soziologie und Anthropologie, Assad Ghanem und Nuhad Ali.
Die Wissenschaftler führen Umfragen in der arabischen Öffentlichkeit aus den vergangenen zehn Jahren an. Diese zeigten eine klare Mehrheit für eine gemeinsame arabische Liste. Auch würde dadurch die Wahlbeteiligung unter israelischen Arabern steigen, heißt es laut der Tageszeitung „Ma‘ariv“.
2013: Drei Viertel hätten für gemeinsame Liste gestimmt
Vor den Wahlen zur 19. Knesset Anfang 2013 hatten 76 Prozent der befragten Araber angegeben, ihre Stimme einer gemeinsamen Liste geben zu wollen. Zudem sagten 28 Prozent, sie würden überhaupt nicht wählen, wenn es eine solche Verbindung nicht gebe. Wenn die Wahlbeteiligung auf einen ähnlichen Anteil stiege wie bei den Juden, könnte ihre Repräsentanz im Parlament von 11 auf 16 bis 17 Sitze steigen.
„Die Abstimmung für eine gemeinsame arabische Liste wird einer ehrlichen Abstimmung nicht schaden, weil heute keine wirklichen ideologischen Unterschiede zwischen den arabischen Parteien bestehen“, schreiben die Verfasser der Studie. In der Vergangenheit seien Bündnisse zwischen arabischen Parteien nicht auf ideologischer Grundlage geschlossen oder aufgehoben worden. Die Akademiker rechnen nicht mit Problemen, wenn ein Araber „für eine gemeinsame arabische Liste stimmen soll, auch wenn darin ein Kommunist, ein Vertreter der Islamischen Bewegung oder ein Jude enthalten ist“. Die Liste müsse nur mindestens einen Kandidaten enthalten, mit dem sich der Bürger identifiziere.
Vorbild: Ungarn in der Slowakei
Die Dozenten aus Haifa wollen aus den Erfahrungen der ungarischen Minderheit in der Slowakei lernen. Diese machen etwa 9 Prozent der Bevölkerung aus. Als die Prozenthürde auf 5 erhöht wurde, vereinigten sich die kleinen Splitterparteien zu einer gemeinsamen Liste. Die unterschiedlichen Fraktionen blieben erhalten. Seither waren die Ungarn an der Mehrheit der Koalitionen in der Slowakei beteiligt.
