RAMALLAH (inn) – Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Nahostreise die palästinensisch verwalteten Gebiete im Westjordanland besucht. In Ramallah legte er einen Kranz am Grab des 2004 verstorbenen Palästinenserführers Jasser Arafat nieder. Nach Angaben der deutschen Vertretung in Ramallah ist dies das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident Arafat auf diese Weise würdigt.
Arafat zählt zu den Gründern der Fatah. Er war an deren erstem Terroranschlag auf ein israelisches Wasserleitungssystem 1964 beteiligt. In der Folge war er für viele weitere Terroranschläge und Flugzeugentführungen verantwortlich. 1994 erhielt er zusammen mit den israelischen Politikern Jitzhak Rabin und Schimon Peres den Friedennobelpreis für „ihre Anstrengungen zur Lösung des Nahostkonflikts“. Zuvor hatte der Dachverband „Palästinensische Befreiungsorganisation“ (PLO), in der die Fatah die stärkste Fraktion bildet, Israel anerkannt.
Unterstützung für Palästinenserstaat
Nach der Kranzniederlegung traf sich Steinmeier mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas. Steinmeier versicherte Abbas die deutsche Unterstützung bei der Errichtung eines palästinensischen Staates. Deutschland werde auch bei der Ausbildung palästinensischer Polizisten helfen. „Es gibt keine verhandelbare Lösung außer der Zwei-Staaten-Lösung“, sagte der Bundespräsident laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma’an“.
Abbas betonte bei der Pressekonferenz, er sei bereit, sich mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zu treffen. Dies solle unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump geschehen. Abbas wird Trump in zwei Wochen in Bethlehem empfangen.
