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Staat muss über Haftbedingungen aufklären

Von Israelnetz

Der israelische Staat muss über die Haftbedingungen von Terrorverdächtigen in der Negev-Wüste Bericht erstatten. Das beschloss der Oberste Gerichtshof am Sonntag. Mehrere Menschenrechtsgruppen hatten zuvor die Schließung des Militär-Gefangenenlagers „Sde Teiman“ bei Be’er Scheva gefordert. Sie werfen Israel schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Das Gericht wies den Staat an, bis zum 30. Juni zu antworten. In Sde Teiman waren mehr als 1.000 mutmaßliche Terroristen inhaftiert, die am 7. Oktober oder danach festgenommen wurden. Die meisten Insassen wurden bereits in andere Einrichtungen verlegt. (cs)

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19 Responses

  1. Haftbedingungen aufklären. Hier kommen nicht nur die Menschenrechte zur Geltung sondern auch die Gefühle eines Aufseher einen Terroristen vor sich stehen zu haben von dem er vermutet er hatte seine Angehörige am 07.10.2023 ermordet oder vergewaltigt. Muss er Menschenrechte im Umgang mit so einem Typen anwenden? Gesetzlich ja! Nur seine Gefühle und sein Charakter sind sie ihm allein überlassen. Eine schwere juristische Frage.

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    1. @ Alberto – normalerweise sind Haftbedingungen gesetzlich formuliert. Wird vermutlich für den einzigen demokratischen Staat in Nahost auch gelten?
      Das gleiche gilt f. d. Unschuldsvermutung eines Angeklagten.
      Dass ein Gericht in Israel überhaupt Aufklärung fordert, ist ja juristisch moralisch schon ein Novum.

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      1. @Brigitte
        Jeder demokratische Rechtsstaat, der mit dem Rücken zur Wand steht, wird sich zunächst für die Sicherheit der eigenen Bürger und nicht für das Wohlergehen der Kriegsgefangenen entscheiden.

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  2. An@Richard. Was ich damit sagen wollte, das Verhalten des Aufseher liegt an seinen Gefühlen und Charakter. Würde er den Häftling misshandeln? Darf er nicht! Ich würde diesem mörderischen Typ sagen: Du bist der größte Dreck zwischen den Menschen. Aber wer ist daran Schuld? Die Schulbücher in seiner Kindheit. Die müssen umgeschrieben werden! Nur wer soll die Verantwortlichen hinzu zwingen? Die UN, aber die sind, will ich nicht schreiben was sie sind. Und die palästinensische Häftlingen werden sowieso sagen, ja, wir wurden misshandelt. Und somit gibt es viele Probleme mit der Wahrheit. Israel ist auf sich allein gestellt. LG Grüße.

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  3. @ Karin
    „Gefühle eines Aufsehers einen Terroristen vor sich stehen zu haben von dem er vermutet er hatte seine Angehörige am 07.10.2023 ermordet“
    Man kann alles so hoch stilisieren, bis nichts mehr von einer Wahrheit übrig bleibt als eine Ruine.
    Aus meiner Sicht ist es eine alleinige juristische Frage, OB ein Aufseher Gründe für seine Vermutung besitzen darf; Dafür ist nur ein Gericht zuständig.
    Mache ich einen Aufseher für die Wahrheit zuständig?
    Dann gnade den Angeklagten.
    In diesem israelnetz-Artikel wird auf Terror-Verdächtige hingewiesen das ignorieren Sie aber schon im Vorfeld.
    1.000 Verdächtige: ich fürchte, so viele Rechtsanwälte zur Verteidigung vor Gericht wird es gar nicht geben! Das ist schon ein Rechtsbruch.

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  4. An@Brigitte. Bitte, kritisieren Sie nicht meine Kommentare. Ich befasse mich mit Psychologie. Über Sie habe ich meine Ansicht zu wem Sie halten. Ich habe auch geschrieben: Eine schwere juristische Frage. Und ich habe auch juristische Kenntnisse.

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    1. @Karin
      Es ist ein zu ernstes Thema, zu ernst für nur juristische Kenntnisse, was ja nicht impliziert, Sie seien Jurist. Und Sie sind nicht sakrosankt.
      Deshalb widerspreche ich Ihnen: Denn es ist keine „schwere juristische Frage“ sondern eine Selbstverständlichkeit. Und Ausdruck von Würde eines Rechtsstaates, verdächtige Personen nicht zu misshandeln und jedes Begehren, es doch zu tun, unterbinden muss!
      Ich darf Sie zitieren: „Ich würde diesem mörderischen Typ sagen: Du bist der größte Dreck zwischen den Menschen“
      Mir, @ Karin, stellen sich die Nackenhaare auf. Mit Psychologie hat das nichts im Geringsten zu tun. Sie schieben es auf den 7. Oktober.
      Mittlerweile haben an die 36.000 tausend Gazaner ihr Leben verloren. Es gibt kein Problem mit der Wahrheit, wie Sie simplifizieren.

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      1. @Brigitte
        Sie haben Recht, Karin darf das denken, aber nicht sagen. 36.000 Kinder oder Kämpfer? Das ist die Frage.
        Sollen wir der Hamas glauben? Nein.

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  5. Erklären die Terroristen, wo die Geiseln sind und unter welchen Bedingungen sie festgehalten werden? Menschenrechtsverletzung, mir kommen die Tränen. Am 7.10.war von Würde des Menschen nichts zu spüren. 50m unter der Erde mögen sie darüber nachdenken. Dazu wurden die Tunnel doch gebaut, oder?

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  6. Ich weiß nicht wie die Gefangenen tatsächlich behandelt werden. Berichterstattung im Krieg ist schwierig. Nazi-Deutschland hat den Krieg aber auch verloren, weil es systematisch Terror an Kriegsgefangenen ausgeübt hatte: z. B. wurde alle Beschnittenen sofort erschossen (darunter waren auch Muslime), Russen verhungerten und erfroren und alle Dunkelhäutigen waren Erschießungen und Folterungen ausgesetzt. Dies geschah analog zur Rassentheorie und war ein Puzzlestück dieses pervers grausamen Regime. Das ist also keine leichtes Vergehen Kriegsgefangene schlecht zu behandeln! * SHALOM

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    1. @ Nicole Jeanne
      Danke für Ihren ausgleichenden Kommentar, damit kann ich gut umgehen.
      Grund: Sie erwähnen das Thema, für das ich keinen Platz fand, nämlich wie Nazi-Aufseher in dt. u. französischen u. allen anderen Gefängnissen, wo sich das Gesindel austobte. Genausowenig wie Sie ziehe ich einen Vergleich zu Israel, das wäre Antisemitismus auf der Spitze.
      Ich habe mich durch die antifaschistische Literatur durchgelesen deshalb reagiere ich empfindlich.
      @ Karin – es ist immer unser hellwaches Bewusstsein, das an jedem Ort und für jedes Vergehen trotzdem, auch wenn es schwer fällt, rote Linien ziehen muss.

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  7. An@Brigitte. Ihre Kommentare haben einen Fehler. Zu wem Sie halten zeigt das Wort Novum in Verbindung Gericht und Israel. Nichts dagegen, nur Sie denken nicht pragmatisch und somit sind Sie nicht neutral. 36 000 Gazaner haben ihr Leben verloren. Mein Beileid. Wie viele Israeli starben bereits nur wegen der Hamas?! Im jeden Krieg verlieren Menschen ihr Leben. Im Zweiten Weltkrieg hat meine sämtliche Verwandtschaft ihr Leben verloren während sie nicht einmal alle Juden waren auch Christen. Somit habe ich heute keine Verwandtschaft. Unterschätzen Sie nicht meine Psychologie. Als Philosophie habe ich festgestellt: Die Psyche des Menschen ist unerforschbar wie der Boden des Meeres mit seinen Geheimnissen der ewigen Natur. Heute sterben nicht nur Gazaner aber auch Israeli wegen der Hamas. Mehr werde ich mich mit Ihnen nicht abgeben.

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    1. @Karin
      Sie sind für mich mit Ihren Kommentaren immer wieder eine reizvolle Herausforderung. Sich mit mir nicht (mehr) zu befassen, deutet auf Unsicherheit.
      Die Psyche des Menschen ist in Teilen erforscht, aber weil der „Geist nicht vom Himmel gefallen ist“ (schrieb der Psychologe Hoimar von Ditfurth) sondern ein Ergebnis der Evolution ist, hört das Forschen an uns, an uns selber auch! nie auf.
      Das benutzte Wort NOVUM kann ich abschwächen.
      Ich halte es für einen Sieg der demokratischen Israelis auf ihren Straßen, dass ein Oberster Gerichtshof der Regierung eine Frist setzen kann!

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  8. @ Herr Nola, es existieren Zahlen der UN über getötete Kinder, oft können sie tatsächl. nur aus Schätzungen bestehen, weil sie noch unter den Trümmern liegen, sind diese Kinder als Helden oder als Kämpfer gestorben? Ganz, ganz dumme Frage!
    Das folgende Zitat passt nicht zum Thema, oder vllt. doch?
    „Anfang Mai 1525 verfasste Luther die Schrift „Wider die mörderischen und räuberischen Rotten der Bauern“, mit der er sich direkt an die Fürsten wandte. Wörtlich ruft er die Landesherren dazu auf, die Revoltierenden zu töten – dies sei eine religiös verdienstvolle Tat“
    Ist man fähig, ein heiliges Buch zu übersetzen und trotzdem wie ein reißerisches Tier denken?

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    1. @Brigitte
      Die Bauern hatten Recht, aber sie waren keine Unschuldslämmer: Die Weinsberger Bluttat, die Tötung des Grafen Ludwig von Helfenstein und seiner Begleiter vor den Toren der Stadt Weinsberg durch aufständische Bauern im Deutschen Bauernkrieg am 17. April 1525.

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