BERLIN (inn) – Der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe fordert, Nato-Soldaten sollten nach Israel gesandt werden, um den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern lösen zu helfen. Auch über eine Beteiligung der deutschen Bundeswehr müsse dabei nachgedacht werden.
Wie die Online-Ausgabe des Magazins „Der Spiegel“ am Mittwoch meldete, ist Robbe überzeugt: „die Nato muß nach Israel“. „Die Lage im Nahen Osten ist so verfahren, allein schaffen es die Konfliktparteien nicht mehr, sich zu einigen“, sagt Robbe, der Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses und Mitglied der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe ist.
Die Frage, ob auch deutsche Soldaten bei einer derartigen Mission zum Einsatz kommen könnten, wurde eigentlich schon früher von der Bundesregierung abgelehnt. Verteidigungsminister Peter Struck hatte vor einem Monat erklärt, die Bundeswehr werde niemals in Israel eingesetzt werden. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im April letzten Jahres die Diskussion über eine deutsche militärische Beteiligung eines Einsatzes in Israel generell abgelehnt, berichtet der „Spiegel“.
Robbe, der auch Schatzmeister des konservativen SPD-Zirkels „Seeheimer Kreis“ ist, sagte: „Mit Rücksicht auf die Geschichte muß man genau überlegen, welche Rolle die Bundeswehr bei einem Bündnis-Einsatz spielen soll“.
Israels Kritik an der EU, die unter anderem der israelische Außenminister Silvan Schalom vor einigen Tagen bei seinem Besuch in Brüssel wiederholt hatte, kann Robbe größtenteils zustimmen. Besonders die unkritische Finanzierung diverser palästinensischer Projekte durch EU-Gelder nennt er laut „Spiegel“ einen Skandal. Ebenso sieht er ein Umdenken in Europa, was den Palästinenserchef Jasser Arafat angeht: „Bislang gab es in der EU eine breite Phalanx, die Arafat nach wie vor für einen tollen Mann hält“, sagt Robbe. „Diese Leute müssen umdenken.“
