So stimmt kein „Freund“ ab

Am Freitag hat die Welt wieder einen der rituellen Angriffe auf Israel erlebt. Diesmal waren es nicht hunderte Raketen, die auf den jüdischen Staat abgefeuert wurden, sondern neun anti-israelische Resolutionen, die etwa 170 Länder der UN-Generalversammlung verabschiedet haben.

Mittendrin statt nur dabei ist Deutschland. Der angebliche „Freund Israels“ stimmte bei acht Resolutionen mit „Ja“ und enthielt sich bei einer. Durchweg mit „Nein“ votierten neben Israel nur die USA. Von den gewichtigen Staaten legten nur Kanada und Australien hin und wieder ihre „Nein“-Stimmen ein.

Gefährdete Sicherheit

Die Resolutionen geben vor, für die Rechte der Palästinenser einzutreten. Aus diesem Grund soll Israel zum Beispiel aufhören, die Güter zu kontrollieren, die in den Gazastreifen geliefert werden. Dabei dürfte allseits bekannt sein, dass die Kontrolle nicht zum Vergnügen geschieht. Israel will vermeiden, dass noch mehr Waffenmaterial in den Gazastreifen und damit in die Hände der dortigen Terrorgruppen kommt.

Eine weitere Resolution prangert die israelische Annexion der Golanhöhen an. Wer für diese Resolution gestimmt hat, nimmt ebenfalls die Gefährdung Israels in Kauf: Vor der Eroberung des Golan im Jahr 1967 beschossen Syrer von dort aus die tiefer gelegenen israelischen Dörfer. Und auch aktuell ist die Nordgrenze gefährdet; eine Rückgabe der Golanhöhen ist für Israel daher ausgeschlossen.

Außenminister mit Anspruch

Die Resolutionen sind Teil eines jährlichen Rituals, das sich der „Ausschuss der Generalversammlung für besondere politische Fragen und Entkolonialisierung“ ausgedacht hat. In der Selbstbeschreibung listet er sieben Themenkomplexe, die derart wichtig sind, dass alljährlich über sie berichtet werden muss: Neben „Friedensmissionen“, „radioaktiver Strahlung“ und der „friedlichen Nutzung des Weltraums“ sind dies eben die „israelischen Praktiken in den besetzten Gebieten“. Mit anderen Worten: Schon in der Programmatik des Ausschusses wird Israel verunglimpft, weil es als einziger Staat namentlich erwähnt wird.

Deutschland macht bei diesem Ritual mit, und bildet sich dabei offenbar ein, etwas zum Weltfrieden beizutragen. Auf Anfrage der „Bild“-Zeitung teilte das Auswärtige Amt mit, durch das Abstimmungsverhalten sei es möglich gewesen, „den israelkritischen Tonfall abzumildern“. Dies mag ein diplomatischer Erfolg sein, ändert aber nichts am eigentlichen Ergebnis: Einmal mehr wurde Israel bei den Vereinten Nationen verunglimpft.

Umso dringlicher sollte sich Deutschland die Frage stellen, ob es derartige Vorgänge noch länger dulden kann. Am Anfang seiner Amtszeit hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas verkündet, dass ihm die Beziehungen zu Israel „besonders wichtig“ seien, und dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsse. Die Abstimmung am Freitag wäre eine Gelegenheit gewesen, diesen Worten Taten folgen zu lassen.

Von: Daniel Frick