Nach seiner Entscheidung gegen den Iran-Deal in der vergangenen Woche hat der New Yorker Senator Chuck Schumer am Montag erstmals öffentlich seine Beweggründe genannt. Die Angelegenheit laufe letztlich auf die Frage hinaus, wie sich die iranische Regierung entwickeln werde, erklärte er laut der amerikanischen Tageszeitung „Buffalo News“. „Wenn man glaubt, dass sich die iranische Regierung in den kommenden Jahren mäßigen wird, ist es in Ordnung. Wenn man glaubt, dass sie sich nicht mäßigen werden, ist es nicht in Ordnung.“
Er selbst glaube nicht, dass sich der Iran mäßigen werde. Das einzige Ziel des Iran sei es, die Wirtschaftssanktionen los zu werden. Zugleich wolle er am Nuklearprogramm festhalten und in der Region verstärkt kriegerisch vorgehen. Anstatt das Abkommen anzunehmen solle der Kongress die Sanktionen verschärfen und weiter verhandeln. „Die Alternative zum Deal muss nicht Krieg sein.“
Der New Yorker Senator mit jüdischen Wurzeln gilt als einflussreich. Im Zuge seiner Entscheidung gegen den Iran-Deal haben sich auch die jüdischen Abgeordneten Eliot Engel aus New York und Brad Sherman aus Kalifornien gegen das Abkommen ausgesprochen.
Der Kongress muss bis zum 17. September über den Iran-Deal abstimmen. US-Präsident Obama hat angekündigt, sein Veto einzulegen, falls der Kongress gegen den Deal stimmt. Da die Republikaner im Kongress die Mehrheit stellen und nahezu geschlossen gegen den Deal sind, ist das nicht ausgeschlossen. Um das Veto zu überstimmen, bedarf es jedoch einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses und damit auch der Stimmen der Demokraten. Beobachter halten es für unwahrscheinlich, dass der Kongress auch ein Veto des Präsidenten überstimmt. (df)
