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Schweiz verbietet die Hamas

Von Israelnetz

Das Schweizer Parlament hat am Mittwoch die Terror-Organisation Hamas mit 168 zu 6 Stimmen verboten. Das neue Gesetz erleichtert etwa Einreiseverbote oder Ausweisungen. Es gilt zunächst fünf Jahre; das Parlament kann es verlängern. Die Schweiz verfolgt grundsätzlich eine Diplomatie der Neutralität, um Gesprächskanäle offenzuhalten. Bei Einstufungen von Organisationen hält sie sich an die Vereinten Nationen. Diese stuften die Hamas bislang jedoch nicht als Terror-Organisation ein. Der israelische Außenminister Gideon Sa’ar lobte die Schweiz für das „unabhängige“ Votum. (df)

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12 Antworten

  1. „Die Schweiz verfolgt grundsätzlich eine Diplomatie der Neutralität, um Gesprächskanäle offenzuhalten.“
    Es wurde Zeit, auch dafür dass die Schweiz endlich ihre Neutralität gegenüber Terrororganisation aufgibt. Gegen Unrecht muss die Stimme erhoben werden – und das kann nie zu früh geschehen, wohl aber zu spät.

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  2. Hat ja lang genug gedauert. Würde mich ja interessieren, wer die sechs sind, die offenbar mit Judenmördern keine Probleme haben.

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  3. Da musste die Schweiz nun erst einmal ein Spezialgesetz schaffen, um seine eigene, selbst festgelegte Verbotspolitik umgehen zu können. Bisher wollten sie den Dialog mit Hamas deshalb führen, um die Terroristen zur Einhaltung des humanitären Völkerrechtlich anzuhalten. Dass dies nichts gebracht hat, zeigte ihnen wohl das Massaker am 7.10.23. Aber die Schweiz ist eben ein behäbig langsam agierendes Völkchen.

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    1. Eigentlich ist das kein Nachteil, wenn man z.B. den wilden Aktionismus der deutschen Regierung als Vergleich nimmt.
      Es ist das einzige Volk der Welt, das zu Gesetzen ja oder nein sagen kann. Nur, sie sind in der Beziehung auch das faulste und/oder dümmste Volk, weil meist nicht mal die Hälfte von ihrem Recht Gebrauch macht.

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  4. Diese Geste der Schweiz ist dem unermüdlichen und mutigen Einsatz von Einzelpersonen, Freunden Israels, zu verdanken. Geduld bringt Rosen. Solche Stimmen könnte die ganze Welt gebrauchen. Es ist auch deshalb beachtlich, weil in den Städten die Mehrheit links orientiert ist und es auch hierzulande antisemitische Aktivisten gibt. Aber es ist so wie überall: Wäre die eigene Haut in Gefahr, wären schon lange Massnahmen getroffen worden.

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  5. Ich denke, dass das Umdenken der schweizer Politiker eher von der Überzeugung ausgeht, dass von der Hamas jetzt wohl keine Gefahr mehr ausgeht. Sehr mutig ist es also nicht.

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  6. Europa ist mehr als naiv, was Islam und Gruppen in dessen Umkreis angeht. Es besteht grosse Mühe die Probleme in Nahost nicht nur mit unseren Werten und Ansichten wahrnehmen und lösen zu wollen. Eine europ. Denkweise herrscht nicht überall was Ideologien angeht. Was die EU an Konflikten zu lösen oder nicht lösen gezeigt hat in der Vergangeheit, muss nicht extra unterstrichen werden!

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