Schalom nahm Bezug auf ein Treffen der Arabischen Liga am vergangenen Wochenende in Doha. Dort habe Abbas gesagt, er werde Israel nicht als jüdischen Staat anerkennen, weil dies ein Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge ausschließe. Gleichzeitig verkünde er jedoch, in einem künftigen Palästinenserstaat werde es keine Israelis geben. "Das heißt, der Staat soll von Israelis gesäubert werden", folgerte der israelische Minister für regionale Entwicklung.
Zudem bekräftigte er die Vermutung, Hamas und Fatah hätten ihr Versöhnungsabkommen vor allem deshalb unterzeichnet, weil sie im September einen palästinensischen Staat ausrufen wollten. "Abbas weiß, dass der einzige Weg, die Staatsausrufung zu verhindern, Friedensgespräche mit Israel sind. Er weiß auch, dass wir unter keinen Umständen mit einer Regierung verhandeln werden, an der die Hamas beteiligt ist", so Schalom gegenüber der F.A.Z. Abbas habe eine Situation schaffen wollen, in der niemand mehr Druck auf ihn ausübe, damit er an den Verhandlungstisch zurückkehre. Dieses Ziel habe der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erreicht.
Netanjahu: "Wir können die Anerkennung nicht verhindern"
Unterdessen sagte Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag vor dem Knesset-Ausschuss für Außenpolitik und Verteidigung: "Niemand kann die Generalversammlung der Vereinten Nationen davon abhalten, den palästinensischen Staat im September anzuerkennen." Laut der Zeitung "Jediot Aharonot" fügte er hinzu: "Die UN können ebenso gut eine Resolution annehmen, dass die Welt eine Scheibe ist." Ein Versuch, den Sicherheitsrat zur Anerkennung des Palästinenserstaates zu bewegen, sei hingegen zum Scheitern verurteilt. Und ohne dessen Zustimmung habe die Vollversammlung keine Handhabe.
