JERUSALEM (inn) – Die israelische Armee hat einen Verhaltenskodex zur Durchführung des Rückzugsplanes veröffentlicht. Demnach ist es den Soldaten im Notfall auch erlaubt, auf Rückzugsgegner zu schießen.
Ein Team um Generalmajor Ejal Ben-Reuven hat das Dokument ausgearbeitet und Generalstabschef Dan Halutz überreicht. Unter den Experten, die an der Ausarbeitung beteiligt waren, war auch Ascher Kascher von der Universität Tel Aviv. Kascher hatte bereits vor zehn Jahren einen Verhaltenskodex für die israelische Armee erarbeitet.
Der Kodex gebe den Soldaten klare Anweisungen und Richtlinien für ihren Einsatz bei der Evakuierung von jüdischen Siedlungen im Gazastreifen, die ab dem 17. August beginnen soll. Die Durchführung des Rückzugsplanes sei etwas anderes als der Kampf gegen den Terrorismus und viel komplexer, so die Militärexperten. Daher erfordere sie eine andere Herangehensweise.
Die Soldaten werden angehalten, sich bei der Evakuierung „behutsam, gemäßigt und geduldig“ zu verhalten. Der Rückzugsplan müsse „ohne Blutvergießen“ durchgeführt werden. „Die Soldaten und die Polizisten werden sicher zu ihren Stützpunkten zurückkehren“, heißt es weiter.
Zum „Einsatz von Gewalt in lebensbedrohlichen Situationen“ heißt es dort: die Sicherheitskräfte dürften das Feuer nur eröffnen, „wenn sie keine Alternative haben, wenn alle anderen Maßnahmen fehlschlugen und wenn sie sich sonst nicht mehr verteidigen können“.
„Das Dokument legt fest, dass Soldaten, deren Leben durch Rückzugsgegner in Gefahr gerät, in derselben Weise antworten müssen, wie die Polizei reagiert, wenn sie von Kriminellen bedroht wird“, schreiben die Verfasser. „Die Regeln des Rückzugs“, heißt es weiter, seien „nicht die eines Soldaten im Krieg gegen einen Feind“.
Aus Sorge über Soldaten, die ihren Dienst bei der Evakuierung verweigern, schrieben die Experten: Soldaten und Kommandeure müssten sich nicht mit den Entscheidungen der Regierung identifizieren. Ein Soldat, der gegen den Rückzug sei, könne seine Meinung als Privatperson äußern, als Soldat jedoch müsse er die Befehle ausführen, die man ihm aufträgt.
Der Rückzug basiere auf der Überzeugung, dass die Entscheidungen der Regierung legitimiert seien. Die Armee nehme an einem politischen Disput nicht teil, sondern unterstehe der Autorität der Regierung, mahnt das Dokument. Ein Kommandeur dürfe daher einer politischen Position weder zustimmen noch seine Ablehnung ihr gegenüber bekunden.
Ein „Refusenik“, also ein Verweigerer, sei nicht würdig, in der israelischen Armee zu dienen, weil man sich nicht auf ihn verlassen könne.
