NETIVOT (inn) – Die israelische Polizei hat am Montag Busse aufgehalten, die Rückzugsgegner zu einer Protestkundgebung bringen sollten. Diese soll in der Stadt Netivot in der Negev-Wüste beginnen, nordwestlich von Be´er Scheva.
Wie der Informationsdienst „Arutz Scheva“ berichtet, drohten die Polizisten damit, den Busfahrern ihrer Lizenzen zu entziehen. In einer Pressemitteilung von Israels Polizeichef Mosche Karadi hieß es: „Der Rat von Judäa, Samaria und Gaza hat beantragt, eine Kundgebung und einen Marsch abzuhalten. Als ersichtlich wurde, dass die Teilnehmer diese Veranstaltungen als Plattform nutzen würden, um die Räumung zu stören, indem sie einen menschlichen Block einrichten und versuchen, Gusch Katif zu betreten, beschloss ich, dies zu verhindern. Als Polizeichef ist das meine Pflicht.“ Dazu habe er das Recht, weil zu befürchten sei, dass hier das Gesetz übertreten werde.
Abgeordneter wirft Scharon Hetze vor
Mehr als tausend Busse sollten Demonstranten aus ganz Israel nach Netivot bringen. Sie wurden unter anderem in Jerusalem, Netanja, Bnei Brak, Haifa, Kirijat Schmonah, Nazareth und Kfar Saba aufgehalten. Angesichts von Zehntausenden Teilnehmern, die nicht an den Kundgebungsort gelangen konnten, sagte der Abgeordnete Usi Landau (Likud): „Ich gelange immer mehr zu der Überzeugung, dass (Premierminister Ariel) Scharon die Situation absichtlich anheizt; er stachelt die israelischen Bürger, die Armee und die Polizei auf gegen die Bewohner von Judäa, Samaria und Gaza, gegen die Religiösen und seine politischen Gegner. Der Premierminister will heimtückisch einen Zusammenstoß herbeiführen.“
Scharons Stellvertreter Schimon Peres (Arbeitspartei) verteidigte die Maßnahme: „Sie sollten aufhören, Geschichten von Protest zu erzählen. Das ist kein Protest. Das ist eine Störung der Sicherheitskräfte. Sie werden daran gehindert, ihre Pflichten zu erfüllen. Dazu gehört auch der Schutz der Bewohner von Judäa, Samaria und Gaza selbst.“
Kritik kam hingegen von Knesset-Mitglied Arieh Eldad (Nationale Union): „Wenn die Polizei die Demonstranten daran hindert, dorthin zu gelangen, werden sie einfach zu Fuß losgehen und dadurch den Verkehr blockieren. Wenn die Demonstranten nicht reisen können, wird niemand reisen können.“
Suche nach anderen Verkehrsmitteln
Der Siedlerrat von Jescha (Judäa, Samaria, Gazastreifen) forderte die Teilnehmer auf, auf anderen Wegen nach Netivot zu kommen: ob mit dem Auto, zu Fuß oder mit dem Zug. „Die diktatorische Art, in der die Polizei eingesetzt wird, um den Marsch zu verhindern, wird keinen Erfolg haben.“ In Haifa machten sich die Rückzugsgegner mit Taxis und Privatfahrzeugen auf den Weg nach Netivot und zum Kissufim-Übergang in den Gazastreifen.
