Netanjahu: Welt ändert Haltung zu Israel

NEW YORK (inn) – Die Weltgemeinschaft betrachtet den Staat Israel immer mehr als Verbündeten, nicht als Feind. Das hat der israelische Premier Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York gesagt. „Die diplomatischen Beziehungen Israels erleben nichts weniger als eine Revolution.“ Insbesondere arabische Staaten näherten sich Israel an. Der Wandel vollziehe sich schneller, als viele denken, fuhr Netanjahu fort. Letztlich werde sich dies auch auf das Abstimmungsverhalten der Vereinten Nationen über Israel auswirken. Schon in zehn Jahren werde ein israelischer Premier auf diesem Podium stehen und den Vereinten Nationen applaudieren. „Der Krieg gegen Israel bei den Vereinten Nationen ist vorbei.“

Einladung an Abbas

Die größte Bedrohung sei nach wie vor der Iran. Auch das Atomabkommen habe daran nichts geändert. Erst in diesem Jahr hatte der Iran Raketen getestet und damit gegen die Vorgaben des Abkommens verstoßen. Auf den Raketen war ein Aufruf zur Auslöschung Israels vermerkt. „Die Bedrohung, die der Iran für uns alle darstellt, liegt nicht hinter uns, sondern vor uns.“ Mit Blick auf den Nahostkonflikt und eine Zwei-Staaten-Lösung betonte Netanjahu, Israel bevorzuge direkte Verhandlungen anstatt Konferenzen oder Resolutionen. „Der Weg zum Frieden führt über Jerusalem und Ramallah, nicht über New York“. Nicht die Siedlungen seien das Problem, sondern die Weigerung, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. „Wenn die Palästinenser endlich Ja sagen zu einem jüdischen Staat, werden wir in der Lage sein, diesen Konflikt ein für alle Mal zu beenden.“ Netanjahu lud den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, zu einer Rede in die Knesset ein. Zugleich prangerte Netanjahu die Hetze und die Entlohnung von Terroristen durch die PA an. Zuletzt hatte auch die deutsche Bundesregierung einen entsprechenden Verdacht geäußert. Netanjahu kritisierte zudem den Vorstoß der Palästinenser, Großbritannien wegen der Balfour-Deklaration von 1917 verklagen zu wollen. „Das zeigt, wie sehr man in der Vergangenheit feststeckt. Genauso gut könnte man auch Abraham verklagen, weil er in Hebron Land gekauft hat.“

Abbas: Großbritannien muss sich entschuldigen

Abbas hatte in seiner Rede eine Stunde zuvor betont, auf eine Resolution im Sicherheitsrat hinwirken zu wollen, die die israelische Besatzung verurteilt. Das Jahr 2017 sollte das Jahr sein, in dem die Besatzung ein Ende findet. Im Sechs-Tage-Krieg 1967 hatte Israel unter anderem das Westjordanland besetzt. Beobachter halten es für denkbar, dass US-Präsident Barack Obama die traditionelle Linie der USA verlässt und nicht mehr gegen eine derartige Resolution stimmt. Zudem forderte Abbas Großbritannien auf, sich für die Balfour-Deklaration zu entschuldigen. „London muss die historische, rechtliche, politische, materielle und moralische Verantwortung tragen.“ Ein Weg sei es, den „Staat Palästina“ anzuerkennen. Am Rande des Gipfels besuchte Netanjahu die Bilderausstellung des gefallenen Soldaten Hadar Goldin im UN-Hauptsitz. Mit der Ausstellung will Israel gemeinsam mit den Eltern Goldins auf die radikal-islamische Hamas aufmerksam machen, die die Leiche des Israelis seit zwei Jahren zurückhält. (df)