BRÜSSEL (inn) – Trotz des Ausstiegs der USA aus dem Iran-Atomabkommen wird der Deal weiterhin bestehen. Das sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Gespräch des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ am NATO-Hauptsitz in Brüssel. Dennoch sei es fraglich, ob der Deal ohne die USA auch funktioniert. „Die Auswirkungen der US-Sanktionen auf europäische Firmen werden in jedem Fall groß sein.“
Stoltenberg sieht es ferner nicht als Aufgabe der NATO an, Israel im Falle eines Angriffs des Iran zu schützen. „Israel ist unser Partner, aber kein NATO-Mitglied.“ Somit gelte die Sicherheitsgarantie des Artikel 5 nicht. Die NATO sei weder am Nahost-Friedensprozess beteiligt noch bei den militärischen Auseinandersetzungen in der Region.
Israel ist seit September 2016 mit einem ständigen Sitz am NATO-Hauptsitz vertreten. Im November 2017 vereinbarten die beiden Seiten, geheimdienstliche Informationen auszutauschen. Im Januar dieses Jahres betonte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu die gemeinsamen Werte mit dem transatlantischen Bündnis.
Von: df