JERUSALEM (inn) – Der Anti-Netanjahu-Block scheint einer Regierungsbildung einen Schritt näher gekommen zu sein. Der Vorsitzende des Bündnisses Jamina, Naftali Bennett, verkündete am Sonntagabend, mit „Jesch Atid“ über eine gemeinsame Regierung zu verhandeln. „Jesch Atid“-Chef Jair Lapid hält noch bis Mittwoch das Mandat zur Regierungsbildung.
Bennett erklärte, die Wahlen hätten gezeigt, dass eine rechte Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu (Likud) nicht möglich sei. Es gebe daher nur die Möglichkeit einer „Einheitsregierung“ oder Neuwahlen.
Netanjahu: Gefahr für Israel
Netanjahu erklärte in einer Reaktion hingegen, eine rechte Regierung sei möglich. Eine Koalition mit Lapid, bei der auch die linksgerichteten Parteien Avoda und Meretz dabei wären, stelle angesichts der Bedrohung aus dem Iran und aus dem Gazastreifen eine Gefahr für Israel dar.
Bennett versuchte indes, die ideologischen Unterschiede in einer so zusammengestellten Regierung herunterzuspielen. „Niemand muss seine Ideologie aufgeben, aber jeder muss die Verwirklichung einiger Träume verschieben.“
Bei den Parteianhängern herrscht aber dennoch Unmut. Am Sonntag versammelten sich Menschen vor Bennetts Wohnhaus im Protest gegen eine Regierung mit Linksparteien. Auch vor dem Wohnhaus von Parteikollegin Ajelet Schaked zogen Demonstranten auf. Wegen einer Reihe von Drohungen ordnete die Sicherheitsabteilung der Knesset für sie sogar Personenschutz an.
Dünner Rückhalt
Medienberichten zufolge will Lapid noch am Montag oder aber am Dienstag eine Regierung verkünden. Nach derzeitigem Stand wären in ihr acht Parteien oder Bündnisse vertreten – so viele wie nie zuvor. Die gewichtigste Partei wäre nach Jesch Atid (17 Sitze) Blau-Weiß (8). Es folgen Avoda, Jamina, Israel Beiteinu (jeweils 7). Die Parteien Meretz und Neue Hoffnung brächten 6 Sitze ein, die arabische Partei Ra’am 4.
Zusammen ergibt es eine immer noch knappe Mehrheit von 62 Sitzen. Allerdings hat ein Jamina-Abgeordneter, Amichau Chikli, angekündigt, einer solchen Regierung nicht zuzustimmen. Lapid hätte dann für eine Regierung den denkbar knappsten Rückhalt von 61 Stimmen.
