GENF (inn) – Auch in diesem Jahr hat die Weltgesundheitsorganisation WHO die Gesundheitslage in den palästinensischen Gebieten genau unter die Lupe genommen und dabei Israel isoliert behandelt. Kein anderes Gebiet oder Land sonst hatte bei der 73. Weltgesundheitsversammlung einen eigenen Punkt auf der Tagesordnung. Am Donnerstag stimmte die Mehrheit der WHO-Mitglieder für eine Resolution, die sich auf die Gesundheitslage in den Autonomiegebieten fokussiert. 14 Länder votierten dagegen, darunter Deutschland.
Vier Stunden lang befasste sich die WHO bei der virtuellen Versammlung mit der „Gesundheitslage in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem, und im besetzten syrischen Golan“. Dabei brachten Vertreter zahlreicher Staaten Vorwürfe gegen Israel vor. Unter anderem sprachen Gesandte aus dem Iran, aus Venezuela, Syrien, Nordkorea, Malaysia und dem Libanon, wie die Organisation UN-Watch berichtet.
Israel auch 2021 auf Agenda
Im Anschluss stimmten die Mitglieder über eine entsprechende Resolution ab. Darin wird unter anderem ein neuer WHO-Bericht über die Gesundheitslage in den Autonomiegebieten, in Ostjerusalem sowie auf den Golanhöhen gefordert. Die Resolution sieht vor, dass das Thema im kommenden Jahr erneut auf die Agenda gebracht wird. Schuldzuweisungen gegen Israel enthält das Papier nicht. Eingebracht hatten das Dokument Kuba, der Irak, der Libanon, Katar, Syrien, Tunesien, die Türkei sowie die Palästinenser. Die Resolution wurde mit 78 zu 14 Stimmen angenommen. 32 Staaten enthielten sich. Von 56 Ländern waren keine Vertreter anwesend.
Deutschland stimmte gegen die Resolution. Im vergangenen Jahr hatte es bei der entsprechenden Abstimmung zum ersten Mal mit Nein votiert. Ebenfalls dagegen stimmten am Donnerstag die USA, Großbritannien, Australien, Kanada, Brasilien, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Israel, Kamerun, Swasiland, Honduras und Mikronesien.
Der Geschäftsführer der Organisation UN-Watch, Hillel Neuer, nannte die Resolution eine „zynische Politisierung“ der WHO. Er verwies darauf, dass Tausende Palästinenser regulär in israelischen Krankenhäusern medizinisch behandelt würden. Auch habe Israel Syrern geholfen, die im Bürgerkrieg verletzt worden waren. Selbst der UN-Gesandte für den Nahen Osten, Nickolay Mladenov, habe Israel eine exzellente Kooperation mit den Palästinensern in der Corona-Pandemie bescheinigt, sagte Neuer. Länder, die für die Resolution gestimmt hatten, wie Japan, Portugal, die Schweiz, Frankreich, Belgien, Spanien, Neuseeland oder Irland, sollten sich schämen.
Norwegen warnt vor Politisierung der WHO
Ein Vergleich mit den Abstimmungsergebnissen des vergangenen Jahres zeigt, dass sich gegen die alljährlich vorgelegte Resolution immer mehr Widerstand regt: So nahmen 2019 an der Abstimmung noch 96 Länder teil, 2020 waren es 78. Elf Staaten stimmten 2019 gegen die Resolution, in diesem Jahr waren es 14. Die Zahl der Enthaltungen lag im Vorjahr bei 21 und am Donnerstag bei 32.
Im vergangenen Jahr hatten unter anderem Norwegen, Schweden, Griechenland, Zypern, Finland, Island und Uruguay noch für die Resolution gestimmt. Dieses Jahr enthielten sie sich. Norwegen hatte kritisiert, die WHO dürfe kein Forum für politische Angelegenheiten werden.
