Knessetpräsident Edelstein in Berlin

BERLIN (inn) – Knessetsprecher Juli Edelstein hofft auf eine bessere Zusammenarbeit mit der Europäischen Union dank der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das sagte der Likud-Politiker am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Berlin. Denn während Deutschland und Israel eine „besondere Freundschaft entwickelt“ hätten, sei es um die Beziehungen zwischen Israel und der EU nicht zum Besten bestellt. Deutschland übernimmt den Ratsvorsitz am 1. Juli.

Laut einer Mitteilung der KAS wies Edelstein auf die Schwierigkeiten hin, denen Israel ausgesetzt ist. „Wir wollen ein Beispiel geben, wie man schwierige Umstände meistert, ohne den Weg der Grundwerte zu verlassen“, merkte er an. Der israelische Parlamentspräsident ging auch auf die Bedeutung persönlicher Kontakte ein – junge Leute bräuchten diese trotz der Digitalisierung. Und zwar jetzt, „sonst haben wir in 20 oder 30 Jahren niemanden, der die Herausforderungen meistert und die Beziehungen so gestaltet, wie sie sein sollen“. Die deutsch-israelischen Beziehungen könnten gar nicht normal werden, Israel sollte nicht zur Normalität werden.

Lammert: Kein Anspruch auf Freundschaft

Ähnlich hatte sich bereits Bundestagspräsident a.D. Norbert Lammert geäußert: „‚Normal‘ sind die Beziehungen zwischen unseren Ländern nie gewesen, ‚normal‘ dürfen sie nie werden, sie werden immer ganz besondere sein und bleiben müssen. Deutschland hat für die Existenz und die Sicherheit Israels eine historisch begründete besondere Verantwortung.“

Der CDU-Politiker zeigte sich dankbar für die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern: „Freundschaften sind ein Geschenk, auf das es keinen Anspruch gibt. Zwischen Deutschland und Israel schon gar nicht. Dass unsere beiden Länder heute nicht nur durch eine beispiellose Vergangenheit miteinander verbunden sind, sondern auch durch beispielhafte gemeinsame Werte, dass sie gemeinsame Interessen für eine gemeinsame Zukunft haben, gehört zu den glücklichen Wendungen der jüngeren Geschichte.“

Die Veranstaltung der KAS stand unter dem Thema: „Deutsch-israelische Beziehungen – Wege in die Zukunft“. Nach den beiden Ansprachen gab es eine Podiumsdiskussion mit dem Leiter der Wissenschaftlichen Dienste und ehemaligem Leiter des Jerusalem-Büros der Adenauer-Stiftung, Michael Borchard. Daran beteiligten sich auch zwei Doktoranden, Meyrach Levy und Jakob Landwehr. Unter anderem ging es um die allgemeine Sicherheitslage und um eine mögliche Kooperation mit den Palästinensern im Kampf gegen den Klimawandel. Edelstein sagte, dafür reichten Streitgespräche nicht aus: „Wir brauchen Tacheles und Pragmatik.“

Treffen mit Maas, AKK und Steinmeier

In Berlin traf der Knessetsprecher auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Zu der Begegnung schrieb die israelische Botschaft auf Twitter: „Sie führten ein positives Gespräch über die aktuelle Lage in Nahost, die Bedrohung aus dem Iran und die Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus.“

Auch mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kam Edelstein zusammen. Dabei bedankte er sich dafür, dass die CDU-Politikerin einen Militärrabbiner für die Bundeswehr ernannt hat.

Über sein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb Edelstein am Montag auf Facebook: „Ich habe ihm für seine außergewöhnliche Rede in Yad Vashem gedankt.“ Weitere Themen waren der Kampf gegen Antisemitismus sowie die für Israel erfreuliche Haltung der Bundesregierung gegen die Boykottbewegung BDS und die Hisbollah-Miliz im Libanon.

Von: eh