NEW YORK (inn) – Der Entkolonialisierungsausschuss der Vereinten Nationen hat Israel am Freitag in acht Fällen verurteilt oder gesondert herausgesellt. Neben Israel stimmten nur die USA gegen alle acht Resolutionen. Kanada stimmte bei sechs Resolutionen mit Nein und enthielt sich bei zweien, Deutschland stimmte in sieben Fällen mit Ja und enthielt sich einmal.
Die Resolutionen prangern unter anderem „repressive Maßnahmen“ gegen Syrer auf dem Golan an oder „israelische Praktiken, die sich auf die Menschenrechte des palästinensischen Volkes auswirken“. Keine der Resolutionen erwähnt die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad. Eine Resolution verlängert das Mandat des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) bis 2023. In der Vergangenheit kam oft der Vorwurf auf, dass Schulbücher im UNRWA-Unterricht Hetze gegen Israel enthalten. Die Resolutionen sollen bei der UN-Generalversammlung im Dezember ratifiziert werden.
Enttäuschter Botschafter
Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, zeigte sich angesichts des Abstimmungsverhaltens Deutschlands enttäuscht. Er bezog sich auf einen Tweet des Auswärtigen Amtes vom 11. Mai. Dort hieß es, Deutschland werde sich „mit Überzeugung und Nachdruck gege jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren und delegitimieren“.
Issacharoff schrieb nun: „Ich hatte gehofft, dass dieser Tweet vom Mai zu einem anderen Abstimmungsverhalten Deutschlands bei den UN am Freitag geführt hätte.“ Er ergänzte: „Diese Stimmen können noch geändert werden, wenn sie der UN-Vollversammlung zur endgültigen Zustimmung vorgelegt werden. Es werden in diesem Monat noch weitere einseitige politische UN-Resolutionen kommen, gegen die gestimmt werden kann.“
