JERUSALEM (inn) – In der 21. Knesset sind 49 Neulinge. Sie erhielten einen Tag vor ihrer Vereidigung die Möglichkeit, sich über Rechte und Pflichten ihrer neuen Aufgabe im israelischen Parlament zu informieren. Die Lehrstunde am Montag nutzte Knessetsprecher Juli Edelstein zu einem Appell.
„Machen Sie nur Gesetzesvorschläge, die eine Chance haben, weiterzukommen“, legte der Likud-Politiker den künftigen Abgeordneten ans Herz. „Nicht jeder Vorschlag rechtfertigt die Ressourcen und die Kosten für den Steuerzahler.“
Zum Auftakt der Schulung sagte Edelstein: „Ich schlage vor, dass jeder sich einen Augenblick Zeit nimmt und darüber nachdenkt, warum er in die Knesset gekommen ist und zu welchem Zweck er hier ist. Sobald Sie eine klare Antwort hierauf haben, werden Sie sehen, dass alles zu Ihrer Verfügung steht und Sie das Ziel erreichen können. Das gemeinsame Ziel von uns allen hier wird sein, der Öffentlichkeit zu dienen, die Sie beauftragt hat, und ich wünsche Ihnen allen Erfolg.“
Am Tag vor dem offiziellen Amtsantritt standen den Neulingen noch keine Dienstwagen zur Verfügung. Und so erschienen sie auf gewohnte Weise mit Privatfahrzeugen – oder auch zu Fuß und mit Rucksack, wie die Blau-Weiß-Politikerin Merav Cohen. „So komme ich normalerweise zur Arbeit“, sagte die Parlamentarierin, die bislang im Jerusalemer Stadtrat tätig war.
Prominente Neulinge von Blau-Weiß fehlen
Wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ feststellt, kamen nicht alle neuen Knessetabgeordneten zu der Einführung. Durch Abwesenheit fielen besonders drei bekannte Figuren auf: die ehemaligen Generalstabschefs Benny Gantz und Gabi Aschkenasi von der Spitze des neuen Bündnisses Blau-Weiß und der Vorsitzende der Arbeitspartei, Avi Gabbai.
Die Anwesenden erhielten Dokumente und Listen, erfuhren Wissenswertes über Verhaltensregeln und über rechtliche Aspekte des Gesetzgebungsprozesses. Doch auch finanzielle und andere Vorzüge, die ein solches Amt mit sich bringt, waren ein Thema. Und im Plenarsaal konnten sich die Neulinge schon einmal mit der Sitzordnung vertraut machen. Am Dienstag begann dort um 16 Uhr Ortszeit ihre feierliche Vereidigung. In der konstituierenden Sitzung wurde Edelstein für eine dritte Amtszeit zum Knessetsprecher gewählt.
