JERUSALEM (inn) – Am 17. März 2015 tagte die 20. Knesset das erste Mal. 1.386 Tage später und nur wenige Monate vor den Neuwahlen hat die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ Bilanz gezogen. Untersucht wurden die Anzahl der eingebrachten Gesetze, Auslandsbesuche und parlamentarische Anfragen.
Die zwei Hauptaufgaben der Knessetmitglieder sind Teilhabe an der Gesetzgebung und die Überwachung der Regierungsarbeit. Jeder Parlamentarier kann Gesetze einbringen. 455 solcher Vorschläge hat Dov Chenin (Vereinigte Liste) eingebracht. Das sind mit Abstand die meisten in der aktuellen Legislatur. Der einzige Jude in dem arabischen Parteienbündnis will indes im April nicht mehr für die Knesset kandidieren.
Platz zwei belegt Merav Michaeli (Avoda) mit 227, gefolgt von Itzik Schmuli (Zionistische Union) mit 183 Gesetzesvorschlägen. Gesetze in Israel müssen allerdings drei Lesungen passieren, bevor sie in Kraft treten. Beachtet man diesen Aspekt, ist Schuli Mualem (Jüdisches Heim) das Knessetmitglied mit den meisten erfolgreich verabschiedeten Gesetzen (13). Eines weniger hat Mosche Gafni (Vereinigtes Tora-Judentum) vorgeschlagen. Bei diesen Zahlen sollte beachtet werden, dass es für Regierungsmitglieder wesentlich einfacher ist, eigene Gesetze durch die Lesungen zu bringen. Aus diesem Grund kommt Eitan Cabel (Avoda) , der die Spitze der Oppositionspolitiker einnimmt, nur auf sieben Gesetze.
Knessetmitglieder nutzen Kontrollfunktion nur wenig
Pro Jahr dürfen Mitglieder der Knesset bis zu 80 Anfragen an die Regierung stellen, zu denen die entsprechenden Minister Stellung nehmen müssen. Laut „Yediot Aharonot“ geschieht dies aber nur in geringem Ausmaß. Mickey Levy (Jesch Atid) belegt mit 130 Anfragen die Spitzenposition. Mit Abstand folgen Jussef Dschabarin (120, Vereinigte Liste) und Ahmad Tibi (80, Vereinigte Liste). Auch bei diesen Zahlen finden sich Unterschiede zwischen Regierung und Opposition. Oppositionsmitglieder stellen im Schnitt mehr parlamentarische Anfragen.
Abschließend wurden die Auslandsaufenthalte der Abgeordneten untersucht. Demnach befand sich Zippi Livni (Die Bewegung) an 128 Tagen dienstlich im Ausland. Knapp unter 100 Tagen blieben Hanin Suabi (Vereinigte Liste), die bei den Wahlen am 9. April nicht mehr antreten will, und Scharren Haskel (Likud).
