NEW YORK (inn) – Die UN-Generalversammlung verurteilt nicht das Raketenfeuer der Hamas auf Israel. Eine entsprechende Resolution verpasste am Donnerstag in New York die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Für die Resolution stimmten 87 Länder – darunter auch Deutschland –, 58 stimmten dagegen, 32 enthielten sich. Es wäre das erste Mal gewesen, dass die Vollversammlung die Hamas direkt verurteilt.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht das Votum dennoch als Erfolg, da zum ersten Mal eine Mehrheit der Länder gegen die Hamas abgestimmt hat. Er dankte allen Ländern, die für die Resolution gestimmt hatten, für ihre „prinzipientreue Haltung“. Insbesondere lobte er die UN-Botschafterin Nikki Haley für ihre Initiative. „Das ist ein wichtiger Erfolg für die USA und Israel“, schrieb Netanjahu auf Twitter.
Auch der israelische UN-Botschafter Danny Danon sieht das Abstimmungsergebnis positiv: „Zum ersten Mal bei den UN verurteilte eine Rekordzahl von 87 Ländern die Hamas wegen ihres Raketenfeuers und ihres Gebrauchs von ziviler Infrastruktur für militärische Zwecke gegen Israel.“ Auch er dankte seiner amerikanischen Amtskollegin Haley dafür, eine entsprechende Zahl an Stimmen organisiert zu haben.
Die Hamas sprach am Freitag in einer Stellungnahme von einem „Triumph bei der Generalversammlung“. Das Votum sei ein Meilenstein für das palästinensische Volk, sagte der Chef des Politbüros im Gazastreifen, Ismail Hanije, laut einer Mitteilung der Terror-Organisation. Er dankte allen Nationen, die der „israelischen Besatzung und ihrer aggressiven Politik“ entgegengetreten seien. „Diese politische Unterstützung für die Palästinenser und ihren Widerstand hebt die Legitimität des palästinensischen Freiheitskampfes hervor.“
