JERUSALEM / GAZA (inn) – Der Warenübergang Kerem Schalom ist seit Mittwochmorgen wieder geöffnet. Nach einer Phase der relativen Ruhe an der Grenze zum Gazastreifen hat sich der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman in Absprache mit der Armee zu diesem Schritt entschlossen. Auch wurde die Fischereizone des Gazastreifens wieder auf neun Seemeilen, was 17 Kilometern entspricht, ausgeweitet.
Israel hatte den Übergang für gewerbliche Güter am 9. Juli geschlossen. Benzin und Gas wurden seit dem 17. Juli nicht mehr in den Gazastreifen gelassen. Gegen Ende des Monats war Kerem Schalom kurzzeitig für Benzin wieder geöffnet. Nach der fortgesetzten Gewalt der Palästinenser bei den Ausschreitungen an der Grenze und mit dem Einsatz von Branddrachen wurde der Übergang am 1. August wieder geschlossen.
Lieberman: Hamas hat verstanden
In einem Interview am Mittwoch gab Lieberman laut der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“ seine Erklärung, warum es in den vergangenen Tagen so ruhig geblieben ist. Es habe damit zu tun, dass die im Gazastreifen regierende Hamas starke Treffer einstecken musste. Sie habe verstanden, dass der nächste Konflikt mit Israel noch stärkere Schläge bedeuten würde. „Es ist offensichtlich, dass die Hamas signifikant geschwächt wurde. Wenn sie die Gewalt fortsetzt, wird die Reaktion des israelischen Militärs stärker sein, als sie es bislang erlebt hat“, sagte Lieberman.
Die israelische Luftwaffe hatte als Reaktion auf den Beschuss aus dem Gazastreifen vergangene Woche militärische Ziele der Hamas angegriffen, bei der laut des palästinensischen Gesundheitsministeriums drei Menschen starben. Die Wiedereröffnung will der Verteidigungsminister auch als Botschaft an die zwei Millionen Palästinenser verstanden wissen, die im Gazastreifen leben. Der Frieden solle in ihrem eigenen Interesse liegen.
Potenzial zum Singapur des Nahen Ostens
Lieberman betonte, dass Israel niemals direkt mit der Hamas verhandeln würde. Sein Land spreche mit Zwischenhändlern wie den Vereinten Nationen, den USA und Ägypten. Israelische Medien berichten von einer fragilen Waffenruhe, die am Donnerstag angekündigt wurde und Dienstag in Kraft trat. Die Hamas hat dahingehende Gespräche mit Ägypten bestätigt.
In einem Facebook-Posting richtete sich Lieberman auf Arabisch direkt an die palästinensische Bevölkerung in Gaza: „Die Bewohner müssen verstehen, dass Israel nicht das Problem, sondern die Lösung ist. Das Problem ist die Hamas-Führung, die Zivilisten als Live-Munition und menschliche Schutzschilde missbraucht.“ Gaza habe das Potenzial, das Singapur des Nahen Ostens zu werden, wenn die Hilfsmittel für die Menschen und nicht für Terror benutzt würden.
Bennett: Gibt Hamas nur eine Verschnaufspause
Der israelische Bildungsminister Naftali Bennett, der Mitglied im Sicherheitskabinett und Vorsitzender der Partei „HaBeit HaJehudi“ ist, stellte sich Dienstagabend gegen einen Waffenstillstand mit der Hamas, ohne dass Israel seine Gefangenen frei bekommt. Er warnte, dass diese Verhandlungsweise die Hamas in eine Art „Hisbollah 2“ verwandeln würde.
Der Waffenstillstand gebe der Hamas nur die Möglichkeit, sich wieder mit Zehntausenden von Raketen zu bewaffnen und Israel zu bedrohen. „Nach 130 Tagen des Terrors und der Raketenangriffe dürfen wir die Terroristen nicht belohnen, ohne dass wir unsere Gefangenen wieder bekommen“, sagte Bennett. Bei den Gefangenen handelt es sich um die Israelis Avraham Mengistu und Hischam al-Sajed.
