BERLIN (inn) – Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas will in seiner Amtszeit die Beziehungen zu Israel in den Fokus rücken. „Dieser Teil der Arbeit ist mir besonders wichtig“, sagte er am Mittwoch in Berlin bei seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt. Der SPD-Politiker kündigte an, er werde das Land „demnächst“ besuchen.
Maas betonte weiter, die deutsch-israelische Geschichte „ist für mich ganz persönlich eine tiefe Motivation meines politischen Handelns“. Er sei nicht wegen Willy Brandt, der Friedensbewegung oder der ökologischen Frage in die Politik gegangen. „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“
Zusammenarbeit auf höchster Ebene möglich
Das israelische Staatsjubiläum führe die Bedeutung der Beziehungen beider Länder einmal mehr vor Augen, ergänzte der 51-Jährige. „Im Jahr des 70. Geburtstages des Staates Israel wird uns unsere schicksalhafte Verbindung noch einmal besonders greifbar – ebenso wie das Wunder der Freundschaft, die zwischen uns gewachsen ist, nach der Geschichte, die wir hatten.“
Einen „Test unserer Partnerschaft“ sieht der Saarländer demnächst kommen: Sowohl Deutschland als auch Israel bewerben sich um einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. „Wenn die Kandidatur glückt, dann tragen wir gemeinsam ab Januar für zwei Jahre ein Stück von dem, was wir in der UNO-Charta so anspruchsvoll die ‚Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit’ nennen.“
Israel-Kenner als Staatssekretär
Maas begrüßte in seiner Rede neben anderen den bisherigen Politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Andreas Michaelis, als neuen Staatssekretär. Michaelis war von 2011 bis 2015 Botschafter in Israel. Zuvor war er vier Jahre lang Beauftragter für Nah-und Mittelostpolitik und den Maghreb im Auswärtigen Amt.
In seinen allgemeineren Bemerkungen kündigte Maas an, Deutschland werde mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. „Ich möchte, dass wir gemeinsam Verantwortung erkennen und annehmen dort, wo sie uns zuwächst.“ Die deutsche Außenpolitik dürfe sich zwar nicht selbst überschätzen, aber auch nicht wegducken.
Beziehungen mit Schwierigkeiten
Als Justizminister bereiste Maas Israel im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen im Juni 2015. Im Dezember 2015 empfing er die israelische Justizministerin Ajelet Schaked. Zuletzt verurteilte er das Verbrennen israelischer Flaggen in deutschen Städten. „Wer israelische Flaggen verbrennt, verbrennt die freiheitlichen Werte unseres Grundgesetzes“, sagte er in einem Interview der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“.
Zwischen Deutschland und Israel ist es im vergangenen Jahr auf diplomatischer Ebene zu Schwierigkeiten gekommen. Maas‘ Amtsvorgänger Sigmar Gabriel hatte bei einem Besuch um April 2017 auch Vertreter der armeekritischen Organisation „Das Schweigen brechen“ getroffen. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte daraufhin ein geplantes Treffen ab. Die beiden Politiker kamen jedoch Anfang 2018 in Jerusalem wieder zusammen.
