BERLIN (inn) – Blutige Handabdrücke sind auf einem der Banner zu sehen. Darauf steht „Hewlett Packard mordsmäßig günstig“. Vor dem Elektronikgeschäft Saturn am Berliner Alexanderplatz stehen am Mittwochnachmittag zwölf BDS-Demonstranten. Die anti-israelische Bewegung ruft zum „Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ dazu auf, die amerikanische PC- und Druckerfirma Hewlett Packard (HP) zu boykottieren. Der Vorwurf lautet: HP unterstütze mit seiner Technologie die „israelische Apartheid“.
„Was ist BDS?“, fragt eine Passantin verwirrt auf Englisch und läuft weiter. Die BDS-Bewegung ist offenbar nur wenigen hier ein Begriff. Der Saturn ist direkt an der Straßenbahn-Haltestelle des Alexanderplatzes gelegen. Die Menschen streben aus der Bahn zum Weihnachtsmarkt. Wenige bleiben stehen und lassen sich einen Flyer in die Hand drücken. Noch weniger fragen nach, was es mit der Aktion auf sich hat.
Was die BDS-Bewegung fordert
BDS bedeutet „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“. Die weltweit agierende Bewegung wurde im Jahr 2005 von Palästinensern gegründet. Sie sieht sich als „gewaltlose“ Form der Kriegsführung gegen Israel. Die Bewegung fordert, dass Israel „die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt“. Arabisch-palästinensische Bürger Israels sollen völlig gleich behandelt werden. Auch will BDS, dass palästinensische Flüchtlinge in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückkehren können, wie es in der UN-Resolution 194 gefordert wird.
Foto: Israelnetz/Michael MüllerDie Demonstranten tragen über ihren Winterjacken Shirts. Vorne drauf steht „Viva Palestina“, auf der Rückseite „Boykottiert Apartheid made in Israel“. Einer der Demonstranten trommelt. Die Sprechchöre sind: „Free Palestine“ (Befreit Palästina), „No more occupation“ (Keine Besatzung mehr) und „Boycott HP until Palestine is free“ (Boykottiert HP, bis Palästina frei ist). Die Technik von HP werde laut BDS zur Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung eingesetzt.
Bürgermeister Müller: Unerträgliche Methoden
Firmen zu boykottieren, weil sie an Israel Technik liefern, hat einen klaren Beigeschmack: Das klingt nach den „Kauft nicht bei Juden“-Schildern aus der Zeit des Nationalsozialismus. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, wurde deshalb auch Anfang September aktiv. Er setzt sich nach einem Gespräch mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland dafür ein, dass Gruppen oder Veranstalter, die BDS unterstützen, keine städtischen Räume oder Zuschüsse mehr erhalten: „BDS steht mit antisemitischen Schildern vor Berliner Geschäften. Das sind unerträgliche Methoden aus der Nazizeit.“
In der Öffentlichkeit fällt BDS vor allem auf, wenn die Bewegung Musikstars aufruft, Israel zu boykottieren. Der prominenteste Unterstützer ist der Pink Floyd-Frontmann Roger Waters, der Kollegen öffentlich anzählt, wenn sie Konzerte in Israel spielen wollen. Auf einem Berliner Musikfestival im August waren arabische Musiker eingeladen. BDS rief sie zum Boykott auf, weil die Israelische Botschaft in Deutschland einer Musikerin aus Tel Aviv die Anreise bezahlt hatte. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer bezeichnete den Aufruf als „widerlich“. Er sei maßlos enttäuscht, wie Boykottaufrufe, Unwahrheiten und Hass die Vorbereitungen des Festival beeinträchtigten.
