Deutsche Bundesregierung definiert Antisemitismus

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) zugestimmt. Danach ist auch die pauschale Israelkritik als Antisemitismus zu verstehen. „Der Kampf gegen Judenhass gehört zur Staatsräson“, erklärte Innenminister Thomas de Maizière. Die neue Definition ist rechtlich nicht bindend, soll aber als Richtschnur für die Arbeit Deutschlands in internationalen Organisationen dienen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte den Beschluss. „Die Bundesregierung hat ein klares Zeichen gesetzt, dass Antisemitismus in Deutschland weder geduldet noch toleriert wird“, sagte der Zentralratspräsident Josef Schuster.

Von: mm