JERUSALEM / BETHLEHEM (inn) – Der amerikanische Präsident Donald Trump hat am Dienstagnachmittag seine Zuversicht bekräftigt, dass Frieden im Nahen Osten einkehrt. Israel sei dabei ein Vorbild, betonte er im Israelmuseum in Jerusalem. Hier lebten Menschen unterschiedlichen Glaubens bereits zusammen.
Die Rede im Israelmuseum bildete den Abschluss von Trumps Nahostreise. Kurz zuvor hatte der US-Präsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht, wo er im „Zelt des Gedenkens“ einen Kranz niederlegte. Vor den Zuhörern im Israelmuseum bekräftigte er seine Haltung, dass so etwas wie der Holocaust „nie wieder“ geschehen dürfe. Den Staat Israel sehe er dabei als Zeichen für die Überwindung von Schrecken. „Israel ist das Zeugnis des unerschütterlichen Geistes des jüdischen Volkes.“
Foto: Benjamin Netanyahu - בנימין נתניהו, FacebookDer Kampf gegen den Terrorismus war das zentrale Thema dieser ersten Auslandsreise, die Trump wenige Tage zuvor auch nach Saudi-Arabien geführt hatte. Als Hauptbedrohungen nannte er immer wieder den Iran und die Terror-Organisation „Islamischer Staat“. Israel komme in diesem Kampf eine „entscheidende Rolle“ zu, betonte Trump. Dies müsse die Welt erkennen.
Bethlehem: Empfang ohne jüdischen Geistlichen
Der Besuch in Israel und in den palästinensisch verwalteten Gebieten war besonders durch Schnelligkeit geprägt, wie auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu in einem Nebensatz anmerkte. Am Dienstagmorgen war Trump nach Bethlehem gereist, um dort den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas zu treffen. Die Geburtskirche hat Trump nicht besucht. Stattdessen konnte die Weltpresse dort Angehörige mit Plakaten von hungerstreikenden palästinensischen Terroristen in israelischen Gefängnissen filmen.
Trump selber flog per Hubschrauber zum modernen Regierungsgebäude in Bethlehem. Das wurde 2001 von Israel zerbombt, nachdem palästinensische Polizisten dort eine für Jerusalem bestimmte Bombe gebaut hatten, die aber zu früh explodiert war. Inzwischen ist das Gebäude neu errichtet worden.
Foto: President Mahmoud Abbas, FacebookNach dem Abschreiten einer kleinen Parade und dem Abspielen der Hymnen begrüßte Trump ein Dutzend Mitarbeiter von Abbas. In der Reihe der Honoratioren standen auch drei Geistliche, ein Imam, ein griechischer Priester und der Verwalter des Jerusalemer lateinischen Patriarchats, Pietro Pizzaballah. Obgleich Abbas später erklärte, nichts gegen „das Judentum“ zu haben, war kein Vertreter des Judentums eingeladen. Beim israelischen Empfang am Ben-Gurion-Flughafen waren auch Vertreter des Islam eingeladen.
Nach einem Gespräch traten die beiden Präsidenten vor die Journalisten, wobei Fragen nicht erlaubt waren. Abbas wie auch Trump sprachen zunächst ihr Beileid für die Opfer des Terroranschlags in Manchester aus, für den inzwischen der „Islamische Staat“ per Videofilm die Verantwortung übernommen hat. Trumps Frau Melania war in Jerusalem geblieben und bekundete von dort via Twitter ihr Beileid für die Opfer. Trump wollte die Terroristen in Manchester nicht als „Monster“ bezeichnen, sondern nannte sie „Loser“ (Verlierer).
Israelische Medien vermeldeten derweil einen Terroranschlag in Netanja. Ein Bewohner der palästinensischen Autonomiegebiete hatte in der israelischen Küstenstadt einen Polizisten mit einem Messer am Hals verletzt. Der Palästinenser wurde durch Schüsse der Polizei schwer verletzt und so kampfunfähig gemacht.
Kritik an Abbas
In seiner vorbereiteten und vom Blatt abgelesenen Rede sprach Abbas zunächst von der Notwendigkeit der Errichtung eines palästinensischen Staates in den „Grenzen von 1967“ mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Ebenso erwähnte er die hungerstreikenden Gefangenen in israelischen Gefängnissen – selbstverständlich ohne zu sagen, dass es sich hierbei überwiegend um verurteilte Mörder, also Terroristen handelt.
Trump sprach von der Notwendigkeit, einen „Frieden“ zu erreichen, weil ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern „auf den ganzen Nahen Osten ausstrahlen“ würde. Das ist ein Bedingungszusammenhang, dem die israelische Regierung stets widersprochen hat. Weder die Zwei-Staaten-Lösung noch einen „Palästinensischen Staat“ hat Trump erwähnt. Stattdessen dozierte er dem palästinensischen Präsidenten, dass Frieden nicht geschaffen werden könne, solange Gewalt und Terror „verherrlicht, gefördert und finanziert“ würden. Das war offene Kritik an der palästinensischen Regierung von Abbas, die 5 Prozent ihres Gesamthaushaltes als Gehälter an diese Terroristen und ihre Angehörigen zahlt.
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Barack Obama erwähnte Trump mehrfach den Begriff „islamistischer Terror“. Diesen Begriff hatte Obama stets vermieden.
Trump: Positives aus Saudi-Arabien
Schon am Dienstag war Trump nach seiner Ankunft am Flughafen mit seinem Hubschrauber zur Residenz des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin geflogen. Rivlin sprach bei dem Treffen von „neuen Möglichkeiten für Israel und die Region“, die mit dem Einsatz Trumps verbunden seien – besonders im Kampf gegen den Terrorismus. „Herr Präsident, wir sind glücklich, dass Amerika in diesem Gebiet wieder da ist.“ Israel sei bereit für Frieden und Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn, doch dazu bedürfe es „frischer Ideen“.
Foto: Reuven Ruvi Rivlin - ראובן רובי ריבלין, FacebookTrump bekundete seine Begeisterung für Israel, „das Heimatland des jüdischen Volkes“. Israel sei ein „erstaunliches Land“. „Was Sie erreicht haben, wurde praktisch niemals zuvor erreicht.“ Trump bekräftigte seinen Einsatz im Kampf gegen Terrorismus und warb für eine Vertiefung der Handelsbeziehungen.
Vor einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu mit anschließendem Diner besuchte er die Klagemauer. An deren Steinen verweilte er ganz bei sich selbst etwa eine halbe Minute. Später erklärte er auf der Pressekonferenz mit Netanjahu, man habe ihm „gerade eben“ mitgeteilt, er sei der erste amtierende US-Präsident an der Stätte gewesen. „Das ist für mich eine große Ehre.“ Israel nannte er einen „beeindruckenden Ort mit beeindruckenden Menschen“.
Trump kam bei der Pressekonferenz auch auf seinen Besuch in Saudi-Arabien zu sprechen. Dort hatte er unter anderen König Salman Ibn Abd al-Asis getroffen. Die Verantwortlichen in Saudi-Arabien hätten „wirklich sehr positive Gefühl bezüglich Israel“, fasste Trump seine Eindrücke vom zweitägigen Besuch zusammen.
Netanjahu griff diesen Punkt auf und sprach von der „Möglichkeit des Friedens zwischen Israel und der arabischen Welt“. Dies wiederum helfe bei einem Friedensschluss mit den Palästinensern. Maßgeblich dafür sei die gemeinsame Bedrohung durch den Iran, auf die auch Trump hinweise.
Der US-Präsident wiederholte seine Kritik am Atomabkommen mit dem Iran. „Dieser Deal ist unfassbar, ganz gleich aus welcher Sicht man ihn betrachtet.“ Das Abkommen habe dem Iran die Möglichkeit gegeben, weiterhin terroristisch aktiv zu sein. Die Ergebnisse seien überall im Nahen Osten zu sehen. Abschließend sagte Trump: „Der Iran wird niemals eine Kernwaffen haben, so viel steht fest.“
Herzliche Gesten
Während sich die beiden Staatenlenker über politische Dinge austauschten, besuchten deren Ehefrauen, Sarah Netanjahu und Melania Trump, das Hadassah-Krankenhaus im Jerusalemer Stadtteil Ein Kerem. Den dort hospitalisierten Kindern überreichten sie Geschenke.
Foto: Benjamin Netanyahu - בנימין נתניהו, FacebookSarah Netanjahu zeigte Melania Trump auch Bilder von den Soldaten Hadar Goldin und Oren Schaul sowie einen Brief von Orens Mutter Sehava. Die beiden Soldaten waren während der Militäroperation „Starker Fels“ gefallen. Die islamistische Hamas will die Leichname der Soldaten nicht freigeben.
Besonders in Israel ist eine Geste der Präsidentengattin Melania positiv aufgefallen. Auf einem Bild war zu sehen, wie sie Rivlins Ehefrau Nechama vorsichtig an der Hand führte. Nechama trägt aufgrund einer Lungenkrankheit ein Sauerstoffgerät bei sich. Die herzliche Geste Melanias sorgte besonders in den Sozialen Netzwerken für positive Reaktionen
Unterdessen ist Trump am Dienstagnachmittag zu seinem nächsten Ziel, ein Treffen mit Papst Franziskus im Vatikan und mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella in Rom, aufgebrochen. Die Reise führt ihn dann weiter nach Brüssel, wo er mit NATO-Vertretern und dem neu gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammenkommen wird. Anschließend geht es weiter zum G7-Gipfel auf Sizilien.
