JERUSALEM (inn) – Die Knesset hat am Mittwoch ein Gesetz zur Rundfunkreform angenommen. Damit ist der Weg frei für die neu gegründete „Israeli Public Broadcasting Corporation“ (IPBC). Die Rundfunkanstalt heißt auf Hebräisch „Kan“, was übersetzt „Hier“ bedeutet. Diese löst die öffentlich-rechtliche israelische Sendeanstalt, die „Israel Broadcasting Authority“ (IBA), ab.
Über die Reform gab es vier Jahre lang Debatten und Unklarheiten. Auseinandersetzungen darüber zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Finanzminister Mosche Kahlon hatten gar Androhungen von Neuwahlen hervorgerufen. Ende März hatten die Politiker ihren Streit beigelegt.
Am Dienstag wurde die IBA plötzlich und ohne große Vorankündigung geschlossen. Tränenreich endete die letzte „Mabat“-Sendung im 1. Fernsehkanal, die mit der „Tagesschau“ vergleichbar ist.
Der erste Gesetzesentwurf zur Rundfunkreform war im Jahr 2014 eingebracht worden. Der achte Gesetzesvorschlag wurde nun von der Knesset in zweiter und dritter Lesung angenommen. Laut dem neuen Gesetz hat „Kan“ eine separate Nachrichtenabteilung, die unabhängig arbeiten soll – nach dem Vorbild der privaten Fernsehstationen. Die neue Rundfunkanstalt soll am 15. Mai an den Start gehen, wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet.
Für das Gesetz stimmten 43 Abgeordnete, 33 waren dagegen. Premierminister Netanjahu, der sich für eine separate Nachrichtenabteilung ausgesprochen hatte, war bei der Abstimmung nicht anwesend.
