JERUSALEM (inn) – Der israelische Parlamentssprecher Juli Edelstein hat Knessetmitglieder für ihr Verhalten kritisiert. In einer Diskussion des Hauskomitees der Knesset sagte er, die Parlamentarier müssten sich an gewisse Benimmregeln halten, wenn sie den Staat repräsentieren.
Die mangelnde Anwesenheit bei Sondersitzungen und unangebrachtes Verhalten wie mündliche Unterbrechungen währenddessen sieht Edelstein als zwei besonders besorgniserregende Probleme. Von Vertretern des Volkes werde ein gewisser Verhaltensstandard erwartet.
Verhalten sorgt für Image-Schaden
Ein solches Verhalten füge dem Ansehen der Knesset national und international Schaden zu. Edelstein habe bereits einmal Weltführern abgeraten, vor dem Plenum zu sprechen. „Ich hatte Angst, dass es skandalös werden könnte“, zitiert ihn die Tageszeitung „Yediot Aharonot“.
Die Bühne von Sondersitzungen solle traditionell neutral genutzt werden. Jedoch benutzten Parlamentarier sie auch immer wieder für politische Argumentationen. Es habe Fälle gegeben, in denen die Plattform für „unangemessene Ausdrücke“ genutzt wurde, sagte Edelstein.
Es kommt vor, dass israelische Parlamentarier den Redner unterbrechen oder in einen Vortrag hinein schreien. Andere Abgeordnete laufen während der Sitzung durch den Parlamentssaal oder verlassen ihn.
Wütende E-Mails nach Sitzungen
„Ich verstehe das Instrument der Unterbrechung, aber ich denke, dass dies keine internationale Parlamentskultur ist, es ist eine Knessetkultur.“ Dies könne Edelstein nicht akzeptieren, der nach solchen Sitzungen wütende E-Mails bekomme. Bei Unterbrechungen schlägt der Sprecher vor, das jeweilige Parlamentsmitglied nach einem Aufruf zur Ordnung aus dem Saal zu entfernen. Üblich sind derzeit drei Aufforderungen.
Er kritisierte auch die mangelnde Anwesenheit der Regierungsmitglieder. Etwa zum Begehen des Knesset-Jubiläums vor kurzer Zeit seien zu Beginn der Sitzung nur 20 Parlamentarier dagewesen. Nach eindringlichem Bitten habe sich die Zahl der Vertreter schließlich auf 45 erhöht, wobei 69 Abgeordnete im Gebäude gewesen seien. „Das bedeutet, dass sich mehr als 20 der Parlamentarier nicht einmal die Mühe gemacht haben, zu erscheinen.“ Der Knessetsprecher empfiehlt Sanktionen für diejenigen, die mehr als drei Sondersitzungen verpassen.
„Unterbrechung ist legitimes Protestinstrument“
Der arabische Knessetvertreter Ahmad Tibi (Vereinigte Liste) sagte, dass Unterbrechungen ein übliches Werkzeug seien, um gegen das Parlament zu protestieren: „Jedes Plenum ist ein parlamentarisches Ereignis und jede Unterbrechung ist ein legitimes Protestinstrument, sogar wenn es sich um die Rede eines Präsidenten oder ausländischen Führers handelt.“
Dass es im israelischen Parlament immer wieder hitzig hergeht, ist bekannt. Ende 2015 verabschiedete die Knesset etwa ein Gesetz zu Beschädigungen während der Sitzungen. Knessetabgeordnete, die während intensiver Debatten die Parlamentseinrichtung beschädigen, müssen dafür künftig eine Geldstrafe bezahlen. Sollte ein Abgeordneter absichtlich oder aus Gleichgültigkeit einen Schaden anrichten, muss er dafür maximal 10.000 israelische Schekel, was umgerechnet rund 2.400 Euro entspricht, bezahlen.
