Koalitionskrise abgewendet: Keine Bahnreparaturen am Schabbat

JERUSALEM (inn) – Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat am Freitag angeordnet, Eisenbahnreparaturen am Schabbat grundsätzlich zu unterlassen. Die ultra-orthodoxen Regierungsparteien „Schass“ und „Vereinigtes Torah-Judentum“ hatten auf diese Maßnahme bestanden und mit einem Austritt aus der Koalition gedroht. Die beiden Parteien sind mit zusammen 13 Sitzen in der Knesset vertreten. Die Regierungskoalition hat mit 66 eine Mehrheit von 12 Sitzen. Am Donnerstagabend waren Vertreter der Regierung und der Parteien zu einer mehrstündigen Krisensitzung zusammengekommen. Zuvor wandten sich die jeweiligen Parteivorsitzenden, Gesundheitsminister Ja‘akov Litzman (Vereinigtes Torah-Judentum) und Innenminister Arje Deri (Schass), in einem Brief an Netanjahu. Darin schrieben sie, die Arbeiten am Schabbat stellten eine „öffentliche Entweihung“ dar.

Gefährliche Arbeit

In dem mit Verkehrsminister Israel Katz erreichten Kompromiss dürfen die Arbeiten im Bereich der Ajalon-Schnellstraße bei Tel Aviv auch am Schabbat weitergehen. Die Ausweitung der Arbeiten auf den Schabbat war ursprünglich eine Empfehlung der Polizei, die Katz umgesetzt hat. Grund dafür ist die Gefährdung von Leben: An Wochentagen ist die Straße aufgrund des Verkehrsaufkommens regelmäßig verstopft; die Arbeiten sind dort entsprechend gefährlich. An anderen Bahnstrecken, wo es nicht lebensgefährlich ist, sind Arbeiten am Schabbat hingegen untersagt. Das betrifft etwa den Abschnitt zwischen dem Ben-Gurion-Flughafen und Modi‘in Illit. Die Regierungsmitglider einigten sich zudem auf einen Ausschuss, der zwischen dem Verkehrsministerium und den ultra-orthodoxen Parteien vermittelt. Diesem gehören unter anderem der Büroleiter des Premierministers und der Leiter der Polizeibehörde an. (df)