Knesset-Komitee erkennt Völkermord an Armeniern an

JERUSALEM (inn) – Der Tod von rund 1,5 Millionen türkischen Armeniern im Ersten Weltkrieg war ein Völkermord. Dies hat das Bildungs-, Kultur und Sportkomitee der Knesset am Montag entschieden. Es stellt eine Kehrtwende zur bisherigen außenpolitischen Haltung in dieser Frage dar, schreibt die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Staatspräsident Reuven Rivlin sowie der Sprecher der Knesset, Juli Edelstein, hatten schon lange für einen solchen Schritt geworben. Allerdings sahen israelische Politiker dadurch die Beziehung zur Türkei gefährdet, welche die Einstufung als Völkermord bis heute ablehnt. Edelstein kündigte während einer Sitzung des Komitees im vergangenen Jahr an, sich für eine Anerkennung durch die Knesset einzusetzen. In einer Rede erklärte er: „Ich habe eine der Gedenkstätten der Armenier besucht und kann schwer ignorieren, was ich dort gesehen habe.“ Deshalb versprach er, zusammen mit dem israelischen Parlament passend und nach den moralischen Standards eines demokratischen Staates zu handeln.

Viel Zuspruch für die Anerkennung

Auch die Abgeordnete Sahava Gal-On (Meretz), die die Sitzung des Komitees veranlasste, verurteilte das über Jahre andauernde Aufschieben einer Entscheidung. Der Ausschussvorsitzende Jakov Margi (Schass) sagte: „Es ist unsere moralische Pflicht, den armenischen Genozid so zu bezeichnen.“ Ähnlich äußerten sich Mitglieder der „Zionistischen Union“, des arabischen Parteienbündnisses „Vereinigte Liste“ und des „Likud“. Georgette Avakian, Vorsitzende des armenischen Nationalkomitees in Jerusalem, hatte dem beigepflichtet und eine Anerkennung durch die Knesset und den Staatspräsidenten gefordert. Sie ist eine von rund 10.000 Armeniern in Israel. Deutschland hatte Anfang Juni durch eine Abstimmung im Bundestag einer Einstufung als Völkermord zugestimmt. Im Ersten Weltkrieg war das Deutsche Reich Verbündeter des Osmanischen Reiches und wusste um die Vertreibung und Ermordung der Armenier, ohne dieser etwas entgegenzusetzen. Die Türkei verurteilte die fast einstimmige Entscheidung und drohte mit einer Einschränkung der bilateralen Beziehungen. Israel schloss erst Ende Juni ein Normalisierungs-Abkommen mit der Türkei ab – nach sechs Jahren Streit. Bis Ende Juli sollten Botschafter der beiden Länder ernannt werden. Nach den Ereignissen rund um den Militärputsch in der Türkei kündigte Israel an, erst eine offizielle Bestätigung des Abkommens seitens der Türkei abzuwarten. (skn)