Ende 2012 überraschte der damalige Wohlfahrtsminister Mosche Kahlon die Israelis mit einer Ankündigung: Er werde bei den Wahlen im Januar 2013 nicht kandidieren – weder für den Likud von Regierungschef Benjamin Netanjahu noch für eine andere Partei. Er wolle in seinem politischen Leben eine Pause einlegen. Nun, da die nächsten Wahlen anstehen, ist er wieder zurück – mit einer neuen Partei.
„Kulanu“ soll die politische Gruppe heißen. Dieses hebräische Wort bedeutet „Wir alle“. Israelis erinnert der Name an eine Wochenzeitung für Kinder, die von 1985 bis 2000 herausgegeben wurde.
Das Logo zeigt eine schwarze Figur im Zentrum, umgeben von vier weißen Gestalten, auf blauem Grund. Der bisherige Slogan lautet: „Wir alle sind Kahlons“. In der vergangenen Woche hat der Gründer ein Abkommen über eine Zusammenarbeit mit der Partei von Außenminister Avigdor Lieberman, Israel Beiteinu, unterzeichnet. Diese war 2013 in einer gemeinsamen Liste mit dem Likud angetreten.
„Der echte Likud verzichtet auf Gebiete“
Kahlon indes sieht sich offenbar als Vertreter des „wahren Likuds“. „Ich komme aus dem Likud, und meine Weltanschauung ist: Zentrum, ein wenig nach rechts“, zitiert die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ den 54-Jährigen. „Ein echter Likud kann Frieden machen, auf Gebiete verzichten, und andererseits ist er in verantwortlicher Weise konservativ. Meine Weltanschauung im Großen ist der echte Likud, der wirklich kam und das Land Israel bewahrte. Als er Frieden mit dem größten der arabischen Staaten schließen musste, tat er das.“ Notfalls habe der Likud auch verzichtet.
Der Parteigründer hat angekündigt, eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern zu unterstützen. Regierungschef Netanjahu hat er wegen dessen Beziehungen zur Welt kritisiert. „Ich und meine Freunde werden keine Gelegenheit für Frieden verpassen“, sagte Kahlon dieser Tage. Die aktuelle Situation in Israel bezeichnet er als „politische Notlage“.
Umfragen sagen der neuen Partei derzeit 10 bis 13 Sitze bei den Wahlen am 17. März voraus. Wer außer ihm Mitglied ist oder sein wird, hat der Gründer noch nicht bekanntgegeben.
Im Jahr 2003 wurde Kahlon erstmals für den Likud in die Knesset gewählt und war stellvertretender Sprecher des israelischen Parlamentes. 2009 wurde er Kommunikationsminister und machte die israelische Mobilfunktindustrie wettbewerbsfähig, zwei Jahre später ersetzte er den heutigen Avoda-Chef Jitzhak Herzog als Wohlfahrtsminister. Der Sohn libyscher Einwanderer ist in Hadera mit sechs Geschwistern aufgewachsen.
