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Palästinensische Sozialproteste

RAMALLAH (inn) – Palästinenser im Westjordanland haben am Dienstag in mehreren Städten gegen die hohen Lebenskosten demonstriert. Im Mittelpunkt der Proteste standen die gestiegenen Treibstoffpreise.
In Hebron haben palästinensische Berufsfahrer gegen die hohen Treibstoffpreise protestiert.

Einem Bericht der israelischen Zeitung „Yediot Aharonot“ zufolge macht sich der Preisanstieg in Israel auch in den Palästinensergebieten bemerkbar. Denn dort kommen israelische Produkte auf den Markt. Israel ist der einzige Treibstofflieferant der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Aufgrund der niedrigeren Mehrwertsteuer sind Benzin und Diesel im Westjordanland zwar billiger als an israelischen Tankstellen. Aber jeder Preisanstieg wirkt sich direkt aus. Noch weniger als im PA-Gebiet kostet der Treibstoff in Jordanien. Dort war ein Bürgerprotest erfolgreich: König Abdullah II. hat angekündigt, gegen die Teuerung vorzugehen.
In der Erzväterstadt Hebron bekundeten am Dienstag vor allem die Fahrer von Lastwagen, Traktoren und Taxis ihren Protest gegen die hohen Preise. Sie fuhren in Konvois zentrale Punkte an. Auf Transparenten hieß es unter anderem: „Das Volk will die hohen Lebenskosten stürzen“ – eine Anspielung an den Slogan des arabischen Frühlings, „Das Volk will das Regime stürzen“.
Gleichzeitig demonstrierten Hunderte Bürger auf zentralen Plätzen in Hebron, Ramallah und Bethlehem. Sie bemängelten den Anstieg der Lebenskosten und der Arbeitslosigkeit. Nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“ wurden in Hebron des PA-Premierministers Salam Fajjad verbrannt.
Einen ungewöhnlichen Weg des Protestes fand ein Journalist, der für die palästinensische Zeitung „Al-Hajjat al-Dschadida“ (Das neue Leben) arbeitet: Er ritt auf einem Esel zu der Redaktion in Nablus und trug dabei einen Anzug. Seiner Meinung nach ist der palästinensische Bürger selbst schuld am Anstieg der Preise, wenn er nicht dagegen auf die Straße geht. Der Ritt zum Arbeitsplatz sei ein friedlicher Protest gegen die palästinensische Führung.
Unterdessen richtete die PA am Dienstag ein Sonderkomitee ein, das einen Vermerk der Regierung untersuchen soll. Darin geht es um die steigenden Lebenshaltungskosten. Das Komitee soll binnen zwei Tagen auf die Notiz aus dem Wirtschaftsministerium reagieren – und dabei mögliche Wege aufzeigen, angesichts der zunehmenden Proteste Herr der Lage zu werden.

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