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„Palästinenser nicht bereit für eigenen Staat“

NEW YORK (inn) - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Montag erneut über den palästinensischen Antrag auf Anerkennung eines Staates diskutiert. Auch der israelische UN-Botschafter Ron Prosor kam zu Wort.

"Die wahren Freunde der Palästinenser werden sie ermutigen, die falsche Idee des Unilateralismus fallenzulassen und stattdessen zur harten Arbeit direkter Friedensverhandlungen zurückzukehren", sagte Prosor vor dem Sicherheitsrat in New York. Er wies darauf hin, dass Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), im Gazastreifen nicht als Autorität anerkannt sei. "Bevor er also 9.000 Kilometer nach New York fliegt, um Mitglied bei den Vereinten Nationen zu werden, sollte er 50 Kilometer in den Gazastreifen reisen, den er seit 2007 nicht mehr besuchen konnte." Die Palästinenser seien noch nicht bereit, als Staat anerkannt zu werden. Die Rede wurde anschließend vom israelischen Außenministerium im Internet veröffentlicht.

"Es ist an der Zeit, dass der Sicherheitsrat seine Verantwortung wahrnimmt, in dem er unsere Anfrage annimmt und der Generalversammlung die Aufnahme Palästinas empfiehlt", sagte dagegen Rijad Mansur, palästinensischer Beobachter bei den Vereinten Nationen. "Das wäre das angemessenste und gerechteste Ergebnis dieses Prozesses." Israel dürfe nicht länger von der Besetzung profitieren, der Status quo sei untragbar, zitiert ihn die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.

Entscheidung erst 2012 erwartet

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am 23. September die Aufnahme des Staates "Palästina" bei UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon beantragt. Der Weltsicherheitsrat soll eine Empfehlung an die UN-Generalversammlung richten. Beobachter rechnen damit, dass eine Entscheidung erst 2012 gefällt wird.

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