Palästinenser-Konferenz fordert „Rückkehrrecht“

Rund 3.000 Teilnehmer der „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ haben in Berlin ein „Rückkehrrecht“ der Palästinenser gefordert und gegen die israelische Besatzung demonstriert. Laut „Tagesspiegel“ sprach sich ein Redner für Demokratie und gegen Antisemitismus aus. Weitere Reden seien auf Arabisch „mit einpeitschendem Gestus“ gehalten worden. Gegen die Konferenz hatte im Vorfeld das Bündnis „Berlin gegen Hamas“ mobil gemacht. Während der Konferenz demonstrierten 200 Protestler gegen die Veranstaltung. Sie kritisierten unter anderem das Logo, auf dem die geografischen Umrisse des Staates Israel komplett mit einer palästinensischen Flagge versehen sind. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck sagte: „Wenn die Feinde Israels sich versammeln, müssen wir auf die Straße gehen.“ Beck ist Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe.

Parteiinterner Nahostkonflikt

Unter den Gegendemonstranten befand sich auch der Berliner Abgeordnete Hakan Taş von der Partei „Die Linke“. Laut „Berliner Zeitung“ wollte er „ein Zeichen gegen die Hass-Tiraden der Hamas“ setzen. Seine Partei war jedoch mit einem Stand des Bundesarbeitskreises „Gerechter Frieden Nahost“ vertreten. Auf einem Flugblatt hieß es: „Ein Jahr nach der Bombardierung Gazas stehen wir in Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern, besonders denen, die Verwandte in der Bombardierung verloren haben.“ Die neue israelische Regierung biete kaum Chancen auf Frieden, hieß es weiter. Die Organisation „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland“ mit Sitz in Berlin und das in London ansässige „Palästina-Rückkehr-Zentrum“ haben die Konferenz geplant. Beide Organisationen stehen in der Kritik: Ihnen wird Nähe zur Hamas vorgeworfen. Die radikal-islamische Organisation gilt in den meisten westlichen Staaten als Terrorgruppe. (df)