JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – Israel reagiert verärgert auf ein Einfuhrverbot israelischer Kälber und Schafe in das Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Dieses begann laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ bereits Mitte September. „Israel wird keine Boykotte jeglicher Art gegen israelische Produkte zulassen“, erklärte am Samstagabend Generalmajor Kamil Abu Rukun von der Militärbehörde COGAT, welche die Aktivitäten der israelischen Regierung in den Palästinensergebieten koordiniert. Die PA erlaubt ihren Bauern derzeit nicht, die Nutztiere von ihren israelischen Kollegen zu erwerben.
Die israelische Seite will daraufhin vorerst den Import palästinensischer Agrarprodukte einschränken. Abu Rukun erklärt laut „Jerusalem Post“: „Aufgrund der einseitigen Entscheidung der Palästinensischen Autonomiebehörde, die die Wirtschaft beider Seiten in Mitleidenschaft zieht, und nach mehreren Untersuchungen zur Lösung des Problems auf verschiedenen Ebenen, habe ich davor gewarnt, dass wir, wenn sich die Situation nicht normalisiert, nicht viele palästinensische Agrarprodukte für die Einfuhr nach Israel zulassen werden.“
Israelische Produkte durch arabische Alternativen ersetzen
Der Regierungssprecher auf der anderen Seite, Ibrahim Melhem, erklärte am Samstag laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA, dass die Autonomiebehörde „das Recht hat, ihre Importquellen zu variieren, wie im Pariser Wirtschaftsabkommen festgelegt, und sie weiterhin versuchen wird, israelische Produkte durch arabische Alternativen zu ersetzen“.
Mehlem bekräftigte zudem die Entscheidung der PA, medizinische Dienstleistungen von Krankenhäusern in Ägypten und Jordanien zu beziehen – anstatt der von israelischen Hospitälern bereitgestellten. Das Kälber-Importverbot und die Entscheidung, die Verlegung in israelische Krankenhäuser einzustellen, seien Teil des Plans, sich wirtschaftlich von Israel zu lösen.
Das Zentralkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte vergangenen Oktober einen Beschluss gefasst, alle Beziehungen, auch die wirtschaftlichen, mit Israel abzubrechen. Weil es in den palästinensischen Autonomiegebieten seit 2007 kein funktionierendes Parlament gibt, ist der Beschluss jedoch nicht bindend. Bestenfalls ist er eine „Empfehlung“ für den allein-herrschenden Präsidenten Mahmud Abbas.
Ein Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen, wie sie in den Pariser Verträgen von 1994 festgelegt worden sind, würde katastrophale Folgen für die Autonomiegebiete haben, analysierte Nahost-Korrespondent Ulrich W. Sahm. Etwa 130.000 Palästinenser fahren täglich nach Israel oder in die Siedlungen, um dort ihren Unterhalt zu verdienen. Rund 80 Prozent der palästinensischen Produkte werden nach Israel exportiert. Zudem ist schwer vorstellbar, wie ein kompletter Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen aussehe: Denn alle Importe aus dem Ausland werden über israelische Häfen abgewickelt.
