Palästinenser bekämpfen sich im Westjordanland

Am Montag haben bewaffnete Männer aus dem Flüchtlingslager Balata bei Nablus die Hauptstraße von der Autonomiestadt nach Jerusalem gesperrt. Sie wollen die Freilassung von 17 in Jericho Inhaftierten erzwingen, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma’an“. Auf die mutmaßlichen Kriminellen war ein Suchbefehl ausgestellt. Sie waren in Balata untergetaucht. Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben sie gefunden und verhaftet. Bewohner des Flüchtlingslagers werfen der PA vor, durch die Verhaftung von gesuchten Personen letztlich der Handlanger Israels zu sein. Sie fordern ein Ende der Sicherheitszusammenarbeit zwischen der PA und Israel. Seit März kommt es fast täglich zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern des Flüchtlingslagers und Sicherheitskräften der PA.

Vertrauen durch Sicherheitsmaßnahmen

Die Autonomiebehörde sieht derartige Verhaftungen jedoch als Weg, das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Regierungs- und Durchsetzungsfähigkeit wiederherzustellen. In diesem Zuge wurden in Al-Ram und anderen Städten um Jerusalem herum Anfang April neue Polizeistationen eingerichtet. Der Bürgermeister von Al-Ram betonte, dies seien kleine, aber wichtige Schritte in Richtung Unabhängigkeit. Die Abwesenheit von Sicherheitskräften hatten Kriminelle genutzt, um unterzutauchen. Israelische Sicherheitskräfte, die in der Zone B des Westjordanlandes mit palästinensischen Kollegen zusammenarbeiten, kümmern sich Beobachtern zufolge vorwiegend um Terroristen, nicht aber um Kriminelle.

Hamas: Abbas agiert wie ein Diktator

Doch die Autonomiebehörde steht auch durch die Terrorgruppe Hamas unter Beschuss. PA-Präsident Mahmud Abbas stehe einer Versöhnung zwischen der Hamas und der Fatah entgegen, monierte Salah al-Bardawil, ein ranghoher Hamas-Vertreter im Gazastreifen. Außerdem agiere er wie ein Diktator. Abbas solle daher abtreten. Für eine Versöhnung zwischen Hamas und Fatah bedürfe es keiner neuen Abkommen, sagte Bardawil mit Blick auf Vereinbarungen der vergangenen Jahre. Es bedürfe einer neuen Haltung zum Gazastreifen und den dortigen „Widerstandsgruppen“. Doch er habe wenig Hoffnung, dass Abbas dafür der richtige Mann sei, sagte Bardawil laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Die Auseinandersetzung zwischen Hamas und Fatah erfolgt nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt. Am Freitag bekämpften sich Hamas-Anhänger und PA-Sicherheitskräfte in Dschenin, berichtet das israelische Nachrichtenportal „Arutz Scheva“. Sowohl Nablus als auch Dschenin gehören zur Zone A, wo ausschließlich die Autonomiebehörde für die Sicherheit zuständig ist. Die Hamas und die Abbas-Partei Fatah hatten im April 2014 eine Einheitsregierung im Rahmen der Autonomiebehörde gebildet. Doch zwischen beiden Fraktionen bestehen weiterhin Spannungen. Im Januar dieses Jahres hatten die Hamas-Abgeordneten erstmals wieder im Gazastreifen getrennt von ihren Fatah-Kollegen getagt.