RAMALLAH / DEN HAAG (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat vergangene Woche das Abkommen zur Chemiewaffen-Abrüstung unterzeichnet. PA-Präsident Mahmud Abbas setzte seine Unterschrift laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA am 17. Mai unter die Abmachung. Auch der UN-Industrieentwicklungs-Organisation und der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung trat er bei. Diese Schritte gelten als Voraussetzungen der internationalen Anerkennung für eigenstaatliche Souveränität.
Der Vertreter des PA-Außenministeriums bei den UN, Omar Awadallah, sieht im Beitritt zu diesen internationalen Gremien eine „Stärkung des Status des Staates Palästina“. „Es erlaubt uns, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, insbesondere bei wichtigen Themen wie der Bedrohung des Friedens durch die Verbreitung von Chemiewaffen“, sagte er.
OPCW: 193. beigetretener Staat
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) erkannte am Mittwoch „Palästina“ als 193. Staat an, der das Abkommen unterschrieben und ratifiziert hat. Am 16. Juni werde das Abkommen mit der PA in Kraft treten. Die OPCW überwacht seit 1997 weltweit das Bemühen, dauerhaft chemische Waffen zu zerstören. 2013 erhielt die Organisation dafür den Friedensnobelpreis. Ihrer Angabe nach seien 96 Prozent aller Chemiewaffenlager der Besitzerstaaten mit Verifizierung der OPCW zerstört worden.
Auch Israel hat das Abkommen unterschrieben, gehört aber zu den wenigen Ländern, die es nicht ratifiziert haben. Deswegen wird das Land auch nicht als Teil des Abkommens betrachtet.
