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Obama verlängert Sanktionen gegen Syrien

WASHINGTON (inn) - US-Präsident Barack Obama will die seit Mai 2004 gegen Syrien verhängten Wirtschaftssanktionen für ein weiteres Jahr beibehalten. Der arabische Staat unterstütze noch immer den Terror und strebe nach Massenvernichtungswaffen, heißt es zur Begründung in einem Schreiben Obamas an den US-Kongress.

Syriens Unterstützung von Terrorgruppen und sein Streben nach Massenvernichtungswaffen und Raketenprogrammen stellten eine außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der USA dar, so Obama laut der Tageszeitung „Ha´aretz“.

Die Sanktionen gegen Syrien waren im Jahr 2004 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush verhängt worden. Obama hatte seit Beginn seiner Amtszeit versucht, Syrien von dessen enger Beziehung zum Iran abzubringen und stattdessen zu besseren Beziehungen mit dem Westen zu bewegen. Allerdings waren diese Versuche bislang kaum erfolgreich. Anfang des Jahres hatte er dennoch angekündigt, wieder einen Botschafter nach Syrien zu entsenden. Die USA hatten ihren diplomatischen Vertreter nach der Ermordung des libanesischen Premierministers Rafik Hariri im Jahr 2005 abgezogen.

Syriens Staatspräsident Baschar al-Assad hatte sich erst im Februar in der Hauptstadt Damaskus mit Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und dem Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah getroffen, um über die „israelische Bedrohung“ zu sprechen.

Israel hat Syrien in den vergangenen Wochen zudem wiederholt vorgeworfen, Scud-Raketen an die schiitische Hisbollah im benachbarten Libanon zu liefern. Auch die USA haben Syrien beschuldigt, leistungsstarke Waffen an die Miliz zu liefern und damit zu einer Destabilisierung der Region beizutragen. Die Regierung in Damaskus hat die Anschuldigungen bislang zurückgewiesen.

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