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Obama: USA werden immer an der Seite Israels sein

WASHINGTON (inn) – In seiner Rede zur Lage der Nation hat Barack Obama am Dienstag zugesagt, für die Sicherheit Israels als jüdischen Staat einzutreten. Um mit dem Iran weiter verhandeln zu können, sprach sich der Präsident der USA gegen neue Sanktionen aus.
Hat die Sicherheit Israels im Blick: US-Präsident Barack Obama.

Obama erklärte, das Ziel der gegenwärtigen Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern unter US-amerikanischer Ägide sei, „den Konflikt zu beenden; Würde und einen unabhängigen Staat für die Palästinenser zu erreichen; und dauerhaften Frieden und Sicherheit für den Staat Israel – einen jüdischen Staat, der weiß, dass Amerika immer an seiner Seite sein wird“.
Dieses Zugeständnis flocht Obama in ein Lob auf die amerikanische Diplomatie ein. Diese habe, im Verbund mit einer Androhung von Militärschlägen, dazu geführt, dass Syrien seine Chemiewaffen abgegeben habe. Ebenso hätten die diplomatischen Bemühungen den „Fortschritt des iranischen Nuklearprogramms gestoppt und teilweise zurückgefahren“.

Veto gegen neue Sanktionen

Die USA würden weiterhin darauf drängen, dass der Iran den Bau einer Atombombe unterlässt, fuhr Obama fort. Dazu dienten die Inspektionen und weitere Verhandlungen. Um die Verhandlungen zu fördern, werde er auch sein Veto einlegen, falls der Kongress für neue Sanktionen gegen den Iran stimmen sollte.
Zugleich räumte Obama ein: „Uns ist nicht entgangen, dass der Iran Terror-Organisationen wie die Hisbollah unterstützt, die unsere Verbündeten bedrohen.“ Vertrauen als Grundlage von Verhandlungen sei daher nicht gegeben. „Jede dauerhafte Vereinbarung muss auf überprüfbaren Handlungen basieren, die uns und die Weltgemeinschaft überzeugen, dass der Iran keine Atombombe baut.“

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