Das primäre Ziel seines Besuchs im Nahen Osten sei, Washingtons unerschütterliche Unterstützung für Israel erneut zu manifestieren, sagte Obama nach Angaben der israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Sein zweites Ziel sei es, Israel angesichts der Herausforderungen im Nahen Osten beizustehen. Außerdem wolle er eine klare Botschaft an den Iran senden, dass die USA nicht von ihrem Vorhaben abrücken würden, den Iran am Erhalt nuklearer Waffen zu hindern. Eine gerechte Lösung der palästinensischen Frage stehe auch auf der Agenda für die anstehende Reise.
Obama will außerdem Netanjahu und Abbas wieder zu Verhandlungen bewegen. Er betonte aber, dass er während seines Israel-Besuchs keinen „Friedensplan“ einführen wolle. Für die kommenden sechs bis zwölf Monate hielt er solche Vorschläge von Seiten der USA aber für möglich.
„Starke Partner“ nötig
In seiner Rede kritisierte Obama außerdem die Palästinenser dafür, dass sie direkte Friedensverhandlungen vermeiden. Beide Seiten müssten den Friedensprozess ernst nehmen, sagte er. Während seines Besuchs in Ramallah werde er den Palästinensern die Dringlichkeit der Verhandlungen klar machen. Der amerikanische Präsident gab aber zu, derzeit keine überzeugende Strategie für die Lösung des Konflikts zu haben. Den Palästinensern fehle eine starke Führung, sagte er. Er sprach die Unterstützung für eine internationale Versöhnung aus, solange ein Konsens über Frieden und eine Zweistaaten-Lösung herrsche. Netanjahu und Abbas sollten nicht danach streben, einander zu schwächen. Beide Seiten bräuchten starke Partner, um Frieden zu schaffen.
In Bezug auf die Äußerungen des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan sagte Obama, Ankara habe „einen zu hohen Preis“ von Israel verlangt. Das helfe den beiden Ländern nicht, ihre Probleme zu lösen. Erdogan hatte am Mittwoch vergangener Woche auf einer Tagung der Vereinten Nationen in Wien den Zionismus als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet und auf eine Stufe mit Antisemitismus und Faschismus gestellt (Israelnetz berichtete).
Uneinigkeit im Innern
Große Unstimmigkeiten sah Obama aber auch innerhalb Israels. Er sprach in diesem Zusammenhang besonders das angespannte Verhältnis zwischen dem israelischen Verteidigungsminister, der Armee und dem Büro des Premierministers an.
Seine Reise ins Heilige Land solle außerdem dazu dienen, in direkten Kontakt mit der israelischen Bevölkerung zu treten. Er werde eine Rede am internationalen Kongresszentrum in Jerusalem halten, die hauptsächlich für Studenten gedacht sei. Obama soll am 20. März in Israel eintreffen und anschließend auch das Westjordanland besuchen (Israelnetz berichtete). Es wäre der erste Besuch des US-Präsidenten seit dem Jahr 2008, als er noch Senator im Bundesstaat Illinois und Präsidentschaftskandidat war.
