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Neuer Versuch für den Start indirekter Friedensgespräche

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Die Arabische Liga hat am Samstag in Kairo erneut ihre Zustimmung zu indirekten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern gegeben. Allerdings lehnte sie eine Verlängerung ihrer bereits Anfang März gegebenen Frist von vier Monaten für diese Gespräche ab. Der US-Regierung bleiben nun nur noch zwei Monate Zeit, um Fortschritte im festgefahrenen Friedensprozess zu erzielen.

Allerdings kündigte die Arabische Liga an, die Frist könnte im Juli verlängert werden, wenn die Gespräche bis dahin erfolgreich seien. Laut Angaben der US-Regierung könnten die Verhandlungen noch in dieser Woche beginnen. Sie sollen unter Vermittlung des US-Gesandten George Mitchell geführt werden. Dieser wird am heutigen Montag in der Region erwartet. Jetzt muss noch das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) seine Zustimmung zur Wiederaufnahme der Verhandlungen geben. Dies gilt jedoch aufgrund der Unterstützung der Arabischen Liga als reine Formsache.

Laut der Tageszeitung „Ha´aretz“ soll sich Mitchell in der ersten Zeit getrennt mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas treffen und zwischen Jerusalem und Ramallah pendeln. Israels Regierung hatte bereits im Vorfeld der Verhandlungen angekündigt, sie sei bereit, alle Kernfragen des Konfliktes zu diskutieren. Dazu gehören die Flüchtlingsproblematik, die Grenzen eines zukünftigen Palästinenserstaates und der Status Jerusalems.

Hamas kritisiert Arabische Liga

Bei der im Gazastreifen regierenden Hamas stieß die Unterstützung der Arabischen Liga für die indirekten Gespräche auf Kritik. „Die Bekräftigung und Unterstützung des Arabischen Komitees zur Wiederaufnahme der Verhandlungen, sogar nachdem die Besatzung mit ihrer Politik und ihren Siedlungen andauert, stellt eine Akzeptanz der gegenwärtigen Situation dar und einen neuen Schirm für sie, um weitere Verbrechen und Verletzungen gegen das palästinensische Volk zu begehen“, heißt es in einer Erklärung der radikal-islamischen Gruppe.

Unterdessen ist Israels Premier Netanjahu am heutigen Montag nach Scharm el-Scheik auf der Sinai-Halbinsel aufgebrochen. Dort will er sich mit Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak treffen. Begleitet wird er unter anderen von Industrie- und Handelsminister Benjamin Ben-Elieser. Bei dem Gespräch soll es ebenfalls um die Aufnahme der Friedensverhandlungen gehen. Die Presse wurde zu dem Treffen nicht eingeladen.

Die indirekten Verhandlungen sollten ursprünglich bereits im März beginnen. Nachdem Israels Innenministerium jedoch dem Bau von 1.600 Wohneinheiten im Ostjerusalemer Stadtteil Ramat Schlomo zugestimmt hatte, hatten die Palästinenser die Gespräche zunächst abgesagt.
 

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