Neuer Pragmatismus in Nahost

In den vergangenen Monaten hat den Nahen Osten eine Art Aufbruchstimmung heimgesucht. Und das im Wortsinn: Einige Staaten, die bislang auf Abstand gingen, nähern sich einander an. Aufsehen erregte die Verkündung der Normalisierung zwischen den Erzrivalen Saudi-­Arabien und Iran unter Vermittlung Chinas im März. Zudem feierte der syrische Machthaber Baschar al-Assad Mitte Mai nach mehr als einem Jahrzehnt die Rückkehr in die Arabische Liga.

Diese Entwicklungen bedeuten weder, dass die Rivalitäten verschwunden wären – noch, dass sich ein Geist der Völkerfreundschaft in der Gegend ausgebreitet hätte. Die Annäherungen lassen an einen Grundsatz in der Politik denken: Staaten handeln meist in ihrem Interesse. Dieser Eigennutz ist geprägt von der Machtfülle eines Landes, aber auch von seinen Zwängen. Bisweilen sorgt er dafür, dass sich Erzrivalen die Hände schütteln – ohne dass die weltanschaulichen oder religiösen Differenzen kleiner geworden wären.

Amerikanische Leerstelle

Für neue Zwänge sorgten in den vergangenen Jahren die Amerikaner: Die USA sind im Nahen Osten nicht mehr so präsent, wie sie es einst waren. Nach eigenen Angaben hat Washington im Vergleich zu 2008 rund 85 Prozent seiner Truppen aus der Region abgezogen; allein im Jahr 2022 betrug die Abzugsrate 15 Prozent. Die USA folgen hierbei ihrem eigenen Interesse: Das Land will nicht mehr derart als Weltpolizei in Erscheinung treten wie in den Jahrzehnten zuvor. Zudem liegt nun der Fokus auf der Pazifikregion mit dem aufstrebenden China.

Die USA versichern zwar, dass sie dem Nahen Osten nach wie vor verpflichtet sind: Ziel sei es noch immer, eine iranische Atombombe zu verhindern. Doch Länder, die sich eine starke US-Präsenz wünschen – vor allem Saudi-­Arabien –, haben erkannt, dass sich etwas wandelt: Der Abzug der Amerikaner bedeutet, dass die Länder der Region ihre Beziehungen eigenständiger regeln müssen.

Die Abraham-Abkommen zwischen Israel und einigen arabischen Ländern Ende 2020 sind ein Ausdruck dieser Entwicklung. Nun ist Syrien an der Reihe, das – auch infolge gescheiterter Friedensinitiativen im Bürgerkrieg – in der arabischen Welt isoliert war. Doch im November 2021 reiste der emiratische Außenminister, Scheich Abdullah Bin Sajed, das erste Mal seit gut einem Jahrzehnt nach Damaskus. Sein ägyptischer Amtskollege Samih Schukri kam Ende Februar dieses Jahres zu einem Solidaritätsbesuch nach dem schweren Erdbeben. Mitte Mai reiste der syrische Machthaber Al-Assad zum Gipfel der Arabischen Liga ins saudische Dschidda – sehr zum Unmut westlicher Länder, die das Regime nicht rehabilitiert sehen wollen.

Dabei ist die Zuwendung nicht als Absolution zu verstehen: Die arabischen Länder haben schlicht ein Interesse daran, Syrien dem Zugriff des Irans zu entziehen. Bekanntlich hat das Regime den Bürgerkrieg nur mithilfe des Irans und Russlands überlebt. Doch auch Al-Assad ist daran gelegen, die Abhängigkeit von Teheran zu verringern. Der Iran ließ es sich indes nicht nehmen, sein Interesse an Syrien zu bekunden: Anfang Mai reiste niemand Geringeres als Staats­präsident Mohammed Raisi nach ­Damaskus – auch dies war der erste derartige Besuch seit Ausbruch des Bürgerkriegs im März 2011.

Chinesisches Ruhebedürfnis

Den Höhepunkt der Annäherung bildet das Abkommen zwischen dem Iran und ­Saudi-Arabien. Die beiden Länder ringen grundsätzlich um die Vorherrschaft in der Region. Doch im Januar 2016 kam es zum Bruch: Saudi-Arabien hatte den schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr ­wegen Kritik am Regime hingerichtet. In vielen Städten weltweit kam es zu Protesten. In Teheran warfen Demonstranten einen Brandsatz in die saudische Botschaft. Daraufhin beendete Saudi-­Arabien die Beziehungen mit dem Iran.

Bei der jetzt erfolgten Annäherung hatte China vermittelt. Dabei verfolgte das „Reich der Mitte“ eigene Anliegen: In der aktuellen Phase seines staatlichen Daseins strebt das Land vor allem nach Ruhe. China will seine Wirtschaftsbeziehungen ausbauen; regionale Konflikte mit Kriegsgefahr stören da nur. Außerdem ging es Peking bei der Vermittlung ums Prestige: China konnte sich als diplomatisches Schwergewicht hervortun und damit den USA ein wenig den Rang ablaufen.

Saudi-Arabien verzichtete für den Deal auf eine Forderung: Vor einer Annäherung sollte der Iran die Unterstützung der Huthi-Rebellen im Jemen beenden. Einstweilen scheint Riad wichtigere Ziele im Blick zu haben: Zunächst teilen die Saudis mit China das Interesse an Ruhe. Sie wollen sich mit dem Projekt „Vision 2030“ wirtschaftlich und gesellschaftlich neu aufstellen. Daher haben sie kein Interesse an eskalierenden Konflikten.

Außerdem handeln sie nach dem Motto, dass man sich gerade den Feind nahe halten sollte. Das geschieht etwa durch Investitionen in Infrastrukturprojekte im Iran. Nur wenige Tage nach dem Abkommen von Peking sagte der saudische Finanzminister Mohammed al-Dschada’an, derartige Investitionen könnten nun „sehr schnell“ kommen. Die Projekte können für Sympathien in der Bevölkerung sorgen, aber auch als Hebel dienen: Wenn der Iran Ärger macht, werden die Projekte abgebrochen.

Offen ist, ob der Iran die Hoffnungen erfüllt. In den vergangenen Jahren hat er Terrorgruppen in der Region unterstützt und so – gelinde gesagt – für Unruhe gesorgt. Sollte er waffenfähigem Uran näher kommen, könnten seine Drohungen gewichtiger werden. Andererseits hat sich die Abhängigkeit von China zuletzt drastisch erhöht: Infolge der UN-Sanktionen von 2006 bis 2015 wurde das ostasiatische Land der größte Handelspartner. Peking hat damit Einfluss auf Teheran. Umgekehrt sieht der Iran China als Partner für eine neue, nicht mehr von Amerika geprägte Weltordnung.

Möglichkeiten für Israel

Israel dürfte angesichts dieser Entwicklungen ebenfalls eine pragmatische Haltung ­einnehmen – was auch sonst? Der Iran und die Saudis sind weit davon entfernt, gemeinsame Sache gegen Israel zu machen. Im Gegenteil: Für die Saudis ist die mögliche Annäherung an Israel ein Pfund gegenüber dem Iran, da dieser Schritt den Mullahs nicht gefallen dürfte.

Mit China teilt der jüdische Staat das Interesse an Ruhe, bei allen sonstigen Differenzen mit Blick auf Weltanschauung und Menschenrechte. Nicht zuletzt hat China in Projekte in Israel investiert, etwa in den Bau der Tel Aviver Straßenbahn. Damit einher geht das Interesse, diese Projekte nicht durch Terrorismus zu gefährden. Schutzmacht sind die Chinesen deswegen noch lange nicht – diese Rolle kommt immer noch den USA zu.