Von den Sanktionen seien vier Personen und fünf Institutionen betroffen, teilte das amerikanische Außenministerium mit. Die Regierungsmitglieder und Ministeriumsangestellten würden die freie Meinungsäußerung im Iran einschränken, hieß es zur Begründung. Kommunikationsminister Taghipur sei beispielsweise für die Blockade von TV-Satellitensignalen und Internetleitungen verantwortlich. Das iranische Kulturministerium werde mit den Sanktionen für die Schließung von Tageszeitungen und die Verhaftung einzelner Journalisten bestraft.
Die Sanktionen beruhen auf zwei Gesetzen der Obama-Regierung, die im August in Kraft getreten waren. Die betroffenen Personen dürfen nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen, eventuelle dort vorhandene Vermögen werden eingefroren. „Mit diesem Schritt untermauern wir unseren Kurs, die iranische Regierung für die Misshandlung ihrer eigenen Bürger zur Rechenschaft zu ziehen“, zitiert die Zeitung „Jerusalem Post“ die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland. Obamas früherer Berater Dennis Ross kündigte derweil eine neue diplomatische Offensive der US-Regierung an. Am Donnerstag sagte er bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington, Obama plane einen „bedeutenden“ Schritt in dieser Angelegenheit. Ross ergänzte: „Kein Präsident will militärische Gewalt nutzen, bevor er dem amerikanischen Volk und dem Rest der Welt nicht unmissverständlich klar gemacht hat, dass er alle diplomatischen Wege voll ausgereizt hat.“
Wie am Donnerstag bekannt wurde, hat es bereits am 1. November einen Zwischenfall zwischen den USA und dem Iran gegeben. Zwei Kampfflugzeuge der Islamischen Republik hatten ohne Vorwarnung auf eine unbemannte Drohne der amerikanischen Luftwaffe gefeuert. Das Flugzeug vom Typ Predator hat sich laut Medienberichten im Luftraum über internationalen Gewässern bewegt und sei von den Raketen verfehlt worden.
