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Neue Formen des Terrors

JERUSALEM (inn) – Angriffe auf Gasleitungen oder Gerichtsprozesse gegen Israel: Nicht nur Palästinenser finden immer wieder neue Möglichkeiten, den jüdischen Staat anzugreifen.
Kleines Feuer, große Wirkung: Palästinenser haben Gasleitung als Terrormittel entdeckt.

In Jerusalem und Akko sind zwei Wohnhäuser in die Luft geflogen, in Folge undichter Gasleitungen. Es gab Tote, viele Verletzte und zahlreiche zerstörte Wohnungen. In Jerusalem hat mutmaßlich ein Gas-Techniker geschlampt, nachdem er wegen Gasgeruch gerufen worden war. In Akko scheint es Streit unter Nachbarn gegeben haben, wegen einer Antenne auf dem Dach. Die Polizei ermittelt wegen eines kriminellen Anschlags und hat schon fünf Jugendliche verhaftet.
Diese „Unfälle“ haben offenbar palästinensische „Widerstandskämpfer“ auf die Idee gebracht, Gasleitungen als „Waffe“ zu verwenden. In einem Wohnblock im Jerusalemer Viertel Armon Hanatziv wurde eine zertrennte Gasleitung entdeckt und neben ihr eine brennende Kerze. Zum Glück alarmierten die Bewohner wegen starken Gasgeruchs rechtzeitig die Feuerwehr und verhinderten eine Katastrophe. Die Täter werden im benachbarten arabischen Dorf Dschebbel Mukabber auf der anderen Straßenseite vermutet.
Am Mittwoch gab die Polizei zur Veröffentlichung frei, dass ein Palästinenser aus dem Dschebbel Mukabber in Ostjerusalem, Asis Dschuweisat, verhaftet worden sei. Ihm wird die Zerstörung von Gasleitungen in fünf verschiedenen Häusern in den Vierteln Armon Hanatziv und Gilo zur Last gelegt. Er habe sich durch die Explosion des Wohnhauses in Gilo „inspirieren“ lassen. Es handele sich um einen „Einzeltäter“. Weiter teilte die Polizei mit, dass der Mann der Hamas-Organisation angehöre und schon eine Gefängnisstrafe abgesessen habe. Denn vor zwei Jahren habe er versucht, einen Juden bei der Klagemauer mit einer Axt zu erschlagen.

Nichtstaatliche Organisationen hetzen gegen Israel

Aus Anlass des Besuchs des britischen Premierministers David Cameron in Jerusalem hat die israelische Organisation „NGO-Monitor“ auf ein weiteres gegen Israel gerichtetes Vorgehen aufmerksam gemacht. Sie deckte auf, dass die britische Regierung mit mehr als sieben Millionen Euro den „Norwegian Refugee Council“ (NRC) finanziere. Von der EU und weiteren Ländern habe der NRC von 2011 bis 2013 insgesamt 20 Millionen Euro bezogen. Nach Angaben des Präsidenten von „NGO-Monitor“, Gerald Steinberg, versucht diese norwegische Organisation, die israelische Politik zu beeinflussen, internationale Sanktionen gegen Israel durchzusetzen und Kampagnen zur Dämonisierung Israels zu initiieren.
Mit ihrem Geld habe der NRC 677 Gerichtsprozesse angestrengt. Die Organisation habe mit legalen Mitteln die israelische Justiz lähmen und die Arbeitslast der Gerichte und des Obersten Gericht derart erhöhen wollen, dass sie blockiert würden. Steinberg empfiehlt der EU und europäischen Regierungen, genau zu prüfen, welche Ziele Nichtregierungsorganisationen im Nahen Osten verfolgen, denen sie Steuergelder stiftet.

Drohende Anklage verhinderte Auslandsbesuche israelischer Politiker

Andere Methoden einer Kriegsführung per Justiz gegen Israel wurden in manchen Ländern gestoppt. So können in Großbritannien nicht mehr Klagen gegen israelische Staatsbesucher eingereicht werden. Mehrfach sind israelische Minister und Offiziere aus dem Land heimgereist, ohne überhaupt ihr Flugzeug zu verlassen, weil palästinensische Aktivisten bei einem Lokalgericht Klage wegen „Kriegsverbrechen“ eingereicht hatten. Ein Opfer dieser Methode war Zippi Livni, seinerzeit Außenministerin und heute Chefverhandlerin der Friedensgespräche mit den Palästinensern. Wegen ähnlichen Vorgehens musste erst kürzlich der ehemalige Botschafter in Kopenhagen und frühere Geheimdienstchef Caarmi Gillon auf einen Besuch in Dänemark verzichten.

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